(LNP) Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am morgigen 25. November sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit Jahren fordern wir die Überarbeitung des Maßnahmeplans gegen häusliche Gewalt, aber immer noch ist nichts geschehen.“ Die Fachfrauen der Frauenhäuser und Interventionsstellen drängen ebenfalls schon jahrelang auf eine solche Fortschreibung, um die Frauen umfassender schützen zu können.
„Frau Arenhövel redet sich gerne raus“, sagt Karola Stange. Erst sei sie angeblich nicht zuständig gewesen, weil es mit Sabine Guntau in der Koordinierungsstelle gegen häusliche Gewalt eine engagierte, kompetente Fachfrau gegeben habe, und nun müsse sie sich nach der Streichung dieser Stelle erst einarbeiten. „Dabei ist Johanna Arenhövel in ihrer Funktion als Gleichstellungsbeauftragte schon immer für diesen Bereich verantwortlich und hätte die Überarbeitung des Maßnahmeplans längst auf den Weg bringen können“, moniert die LINKE-Abgeordnete. Zentrale Forderungen seien die Sicherstellung der Beratungs- und Schutzstrukturen, die stärkere Berücksichtigung von Frauen mit Behinderungen, Migrantinnen und älteren Frauen, die Überarbeitung der polizeilichen Leitlinien und der Ausbau der Täterberatung.
„All das ist seit Jahren bekannt“, stellt Karola Stange fest. „Wenn Frau Arenhövel in dieser Legislatur ein Ergebnis hätte erzielen wollen, läge das längst auf dem Tisch.“ Jetzt soll es ein weiteres Jahr dauern, bis dieser Plan überarbeitet sei. „Wer rechnen kann, weiß, dass es bis dahin eine neue Landesregierung gibt – ein Schelm, wer Böses dabei denkt.“
Diana Glöckner
Pressesprecherin
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