Dieser Glückwunsch wird garantiert in Japan nicht wahrgenommen. In Deutschland sollte die Eindeutigkeit des japanischen Wahlergebnis ein Anlass zum Nachdenken sein
(LNP) Der japanische Ministerpräsident Abe kann jetzt bis 2016, von der Opposition unbehelligt, schnell seine Politik umsetzen: Starke Wirtschaft – Starkes Japan. Dafür haben ihm die japanischen Wähler einen klaren Auftrag gegeben; selbst der Bau neuer, moderner Atomkraftwerke ist kein Tabu. Die nächste Wahl 2016 ! Dann sagen die Wähler wieder JA oder NEIN.
Und in Deutschland ?: Die erste Meldung in den Nachrichten war dem Euro-Hawk gewidmet (Wurde der nicht bei Rot/Grün bestellt ?) Wenn die PDE in die Verantwortung kommt, wird die Bundeswehr in eine zu gründende Europa-Armee integriert. Nationale Armeen in Europa sind überflüssig und Geldverschwendung. – Erst auf Platz zwei kam die Nachricht von den steigenden Steuereinnahmen als sichtbares Zeichen starker Wirtschaft. – Dieser Trend würde sich unter PDE fortsetzen, allerdings mit einer völlig neuen Steuerpolitik.-
Auch die künstliche Aufregung um die Datenüberwachung war wieder Nachricht – an diesem Thema sind alle etablierten der Monsterpartei CDUCSUSPDFDPGRÜNE beteiligt – der eine mehr, der andere weniger. So heikel dieses Thema auch ist – Datenschutz schützt auch Ganoven, Betrüger und Terroristen. Die ganz große Mehrheit hat andere Sorgen: Es geht um die EU und die Milliarden verschwendende Schuldenhaftung. Die PDE plädiert für eine EU und die Gemeinschaftswährung €uro; allerdings mit einem anderen Programm. Es geht um die Renten, die Steuern, die Gesundheit, die Bildung und vieles mehr. In den Medien ereifern sich aber der Anwalt Ströbele, Frau Kipping und Herr Gabriel als ob der Euro-Hawk und der Datenschutz die dringenden Themen sind.
Die PDE sagt laut und deutlich: Wir wollen eine SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT und wissen, dass das nur mit einer florierenden Wirtschaft funktioniert.
Karl JOBIG
Industriekaufmann, ehem. TV-Schaffender
Gründer PDE – Politik für Deutschland in Europa
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