Startseite BundesländerHessen GRÜNE und CDU: Darmstädter Haushalt – Stabile Finanzen und Planungssicherheit

GRÜNE und CDU: Darmstädter Haushalt – Stabile Finanzen und Planungssicherheit

von Frank Baranowski
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(LNP) Förster-Heldmann, Akdeniz und Jourdan: „Defizitabbau läuft planmäßig und politische Schwerpunkte sind finanziell abgesichert“

„Fachmännisch, passgenau und zukunftsfest“, mit diesen Worten loben die Fraktionsvorsitzenden von GRÜNEN und CDU, Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz und Hartwig Jourdan die heute vorgestellten Rahmendaten für den Darmstädter Haushalt 2014.

„Kämmerer André Schellenberg und der Finanzverwaltung gebührt ein Lob für die zügige Vorlage und Beratung. Erneut zeigt sich, wie gut Oberbürgermeister Jochen Partsch, Bürgermeister Rafael Reißer, Baudezernentin Brigitte Lindscheid und Sozialdezernentin Barbara Akdeniz gemeinsam mit dem Kämmerer zusammenarbeiten. Die Dezernenten ziehen an einem Strang“, so die drei Koalitionspolitiker.

Erfreut sei man, dass im Nachtragshaushalt 2013 das Defizit noch um über eine Million Euro auf 31,4 Millionen verringert werden konnte. Für 2014 soll dieses dann planmäßig weniger als 25 Millionen Euro betragen. Damit gehe der Abbau des Defizits wie vorgesehen voran.

„Unser Ziel bleibt der Haushaltsausgleich bis zum Ende der Wahlperiode. Wenn man bedenkt, dass dieses im ersten Jahr nach Regierungsübernahme in Darmstadt bei 113 Millionen Euro lag, zeigt sich, wie weit wir bereits vorangekommen sind“, so Förster-Heldmann, Akdeniz und Jourdan.

Gleichzeitig betonen die Fraktionsvorsitzenden der Koalition, setze man auf Planungssicherheit für Vereine und Zuwendungsempfänger. „Fristgerechte Beratungen und seriöse Planungen bilden die Grundlage dafür“, machen GRÜNE und CDU deutlich. Abschließend betonen die drei Koalitionspolitiker: „Trotz erfolgreichem Defizitabbau gelingt uns eine zukunftsfähige Schwerpunktsetzung. Dazu zählt der Ausbau der Kinderbetreuung, für die wir beispielsweise inzwischen 18 Millionen Euro jährlich mehr aufwenden als noch vor 2 Jahren. Auch die Sanierungsoffensive öffentlicher Raum läuft auf Hochtouren, 2014 werden wieder zahlreiche Straßen saniert.“

Roswitha Pohl
CDU Kreisverband Darmstadt
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