(LNP) In seiner gestrigen Sitzung hat der Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP die bisher gesperrten Mittel für die Sanierung der Sempergalerie freigegeben.
Dazu erklärte Jens Michel, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:
„Ich bin froh, dass nun endlich diese notwendige Maßnahme realisiert werden kann. Wir Sachsen wollen das uns von vergangenen Generationen anvertraute Kulturgut hegen und pflegen – auch das ist ein Aspekt der Nachhaltigkeit. Deshalb ist es besonders wichtig, die Notwendigkeit einer soliden Sanierung mit einer sparsamen Haushaltsführung in Einklang zu bringen.
Die Staatsregierung hat ein Konzept vorgelegt, welches erwarten lässt, dass die im Haushaltsplan dargestellten Gesamtausgaben in Höhe von 50 Millionen Euro nicht überschritten werden. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschlossen, für diese notwendige Maßnahme die für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 insgesamt veranschlagten Mittel im Umfang von 14,5 Millionen Euro freizugeben. Ich erwarte von den Bauausführenden, dass sie den vorgegebenen Kostenrahmen einhalten.“
Zum Hintergrund: Der sächsische Doppelhaushalt für die Jahre 2013/2014 sah zu dieser Baumaßnahme einen Sperrvermerk vor, welcher nur nach Vorlage eines Konzeptes im Haushalts- und Finanzausschuss und Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien (AWHKM) aufgehoben werden kann. Dies ist nun geschehen.
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