(LNP) „Bestürzt“ zeigte sich die rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann über jüngste Presseberichte, die von einer nicht ausreichenden Personaldecke berichteten. „Aufgrund der vorliegenden Informationen verlangen wir von Herrn Staatssekretär Kriszeleit, sich in der nächsten Sitzung des Unterausschusses Justizvollzug zum Sachverhalt zu erklären. Wir erwarten Auskunft und eine umfassende Aufklärung der Situation“, sagte Hofmann am Dienstag in Wiesbaden.
Laut Berichterstattung der Hessisch-Niedersächsischen Allgemeinen hatte die Anstaltsleitung der JVA die Zahl des Pflegepersonals im Zentralkrankenhaus nachts und an den Wochenenden auf zwei Pflegekräfte reduziert. Das Pflegepersonal stoße laut Insidern an seine Grenzen, eine adäquate Versorgung sei per Dienstplan nicht mehr möglich. Das Pflegepersonal müsse daher von Bediensteten der JVA unterstützt werden. Ohne diese sei man abends nicht mehr in der Lage, die Medikamente an die Gefangenen zu verteilen. Der Einsatz sei auch aus datenschutzrechtlichen Aspekten problematisch.
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