(LNP) Der FDP-Agrarpolitiker Hermann Grupe hat den niedersächsischen Agrarminister als „Verbraucher-Verunsicherungsminister“ bezeichnet. Jüngstes Beispiel dafür sei der Pferdefleischskandal, der keiner war. „Christian Meyer braucht Skandale, um seine Politik zu rechtfertigen. Inzwischen verstrickt er sich allerdings in seinen eigenen Skandalen“, so Grupe. Statt aufzuklären habe er in diesem Fall auf Verunsicherung gesetzt.
Im Agrarausschuss hatte es heute eine Befragung zu dem angeblichen Pferdefleischskandal Ende Februar gegeben. Grupe stellte im Anschluss fest: „Der Staatssekretär des Landwirtschaftsministeriums hat uns heute nicht erklären können, warum das Ministerium am 26. Februar vorschnell vor möglichem Pferdefleisch in einem Betrieb warnte, obwohl es schon seit zwei Stunden eine Entwarnung gegeben hatte. Hier wurde offensichtlich die Grenze zwischen wichtiger Information für die Verbraucher und grüner PR-Kampagnen des Ministers überschritten“, meint der agrarpolitische Sprecher der FDP-Fraktion.
Grupe will jetzt eine Anfrage zu dem Pseudo-Skandal stellen. „Es sieht nach einer gewünschten grünen Panne im Ministerium aus. Wir wollen wissen, ob die Warnmeldungen auch in Zukunft nur auf Vermutungen basieren sollen. Für die Verbraucher wäre das schlecht, denn damit würden die Warnungen wertlos“, so der FDP-Politiker.
Martin Brüning
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