(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sprachen den Grünen die politische Ernsthaftigkeit im Umgang mit dem Hochmoselübergang ab. „Wenn man die derzeitigen Bedenken der Grünen ernst nimmt, stellt sich die Frage, wie sie dem Koalitionsvertrag ohne Vorbehalte zustimmen konnten?“, kritisierte der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Liberalen, Dr. Volker Wissing.
Das Verhalten zeige die Machtversessenheit der rheinland-pfälzischen Grünen, die während der Koalitionsverhandlungen den Hochmoselübergang einfach durchgewunken hätten, statt Bedenken zu äußern. In Anbetracht schwindender Zustimmung versuchten die Grünen ihre alten, selbst abgehakten Themen zu reanimieren. „Die Kritik der Grünen ist nicht von echter Analyse oder Bedenken getragen, sondern von einem reinen politischen Zweckmäßigkeitsdenken“, so Wissing. Die vom grünen Wirtschaftsministerium angeschobenen Gutachten dienten vor allem der Positionierung für den nächsten Landtagswahlkampf und sollten den Verrat der rheinland-pfälzischen Grünen an den Gegnern des Hochmoselübergangs vergessen machen.
„Die Fliehkräfte innerhalb der rot-grünen Koalition nehmen zu“, sagte der FDP-Politiker. Die in der Regierung profillos gewordenen Grünen versuchten mit der Kritik am Hochmoselübergang wieder etwas an Profil zurück zu gewinnen. „Die rheinland-pfälzischen Grünen sind aber beliebig geworden, darüber kann auch ihr inszenierter Aufstand gegen den Hochmoselübergang nicht hinwegtäuschen“, sagte der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Liberalen.
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