Startseite BundesländerSaarland Hochschulinitiative – Die Piratenfraktion weist die Kritik der SPD zurück

Hochschulinitiative – Die Piratenfraktion weist die Kritik der SPD zurück

von Frank Baranowski
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(LNP) In ihrer Pressemitteilung vom 04.10.2012 distanziert sich die SPD vom Vorstoß der Piratenfraktion einer öffentlichen Debatte um die Zukunft der Universitätslandschaft des Saarlandes. Sie lehnt die politischen Forderungen der Piraten zur Hochschulreform zum jetzigen Zeitpunkt ab.

„Die SPD redet groß von Beteiligung. Unser Angebot zu Gespräche wurde bisher aber ausgeschlagen. Wir möchten unser Angebot auf gemeinsame Gespräche und die öffentliche Diskussion des Themas erneuern.“ erklärt Michael Neyses, hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion.
„Gesetze werden nicht von der Universität gemacht, sondern von der Politik. Wir Politiker müssen gemeinsam den Rahmen schaffen damit die Universität Handlungsfreiheit hat. Und hier ist einiges im Argen. Nach mehreren Jahren reden muss jetzt endlich gehandelt werden.“

Markus Hansen
Fraktionsgeschäftsführer
Piratenfraktion im Landtag des Saarlandes
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