(LNP) „Alle Jahre wieder holt die Linke das Thema ‚Rüstung‘ aus der politischen Mottenkiste. Offensichtlich ist der Ideennotstand groß. Fakt ist: Die sicherheits- und wehrtechnische Forschung dient der Sicherheit unseres Landes und dem Schutz seiner Bürgerinnen und Bürger. Daher muss Sicherheitspolitik nicht nur auf die Verhütung von Krisen und Konflikten ausgerichtet sein, sondern auch alle sicherheitspolitisch relevanter Handlungsmöglichkeiten und Instrumente umfassen. Deshalb benötigen wir in allen Wissenschaftsbereichen zur detaillierten Beobachtung und Bewertung der relevanten nationalen wie internationalen Forschungs- und Technologielandschaft ausreichende Kapazitäten. Dies entspricht auch der sicherheits- und außenpolitischen Bedeutung Deutschlands in der Welt. Wir werden daher nicht willkürlich die grundgesetzlich geschützte Wissenschafts- und Forschungsfreiheit der hessischen Hochschulen beschneiden“, erklärte der zuständige Sprecher und Mitglied i m Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, Jan Schneider, im Rahmen der heutigen Debatte zur wehrtechnischen Forschung in Hessen.
Die sicherheits- und wehrtechnische Forschung beschäftige in Hessen viele hochqualifizierte Arbeitskräfte. „Leider existieren auf dieser Welt noch immer Länder, die ihre Demokratie zwingend mit schlagkräftigen Streitkräften sichern müssen, beispielsweise der Staat Israel“, so Schneider. Zudem sei der Umfang der sicherheits- und wehrtechnischen Forschung in Hessen „mehr als überschaubar“: „Hier wird versucht, mit einem Nichtthema das eigene Klientel zu befriedigen, das sich anscheinend lieber mit globalen Fragen als mit den konkreten Herausforderungen in Hessen selbst befasst“, ergänzte Schneider.
Eigentliches Ziel der Agitation der Linken sei es, die Bundeswehr selbst in Verruf zu bringen und die Sicherheitsforschung generell zu diffamieren. „Wer unsere Soldatinnen und Soldaten diffamiert, diffamiert auch ihren Einsatz für Demokratie, Sicherheit und Freiheit. Dem wollen wir entgegentreten. Denn wer täglich im Kampf gegen Terrorismus seine körperliche Unversehrtheit und sogar sein Leben aufs Spiel setzt, verdient nicht nur höchste Anerkennung und Wertschätzung in der Heimat, sondern auch eine hervorragende technische Ausstattung. Wenn auch Forschungsprojekte an hessischen Hochschulen dazu beitragen können, unseren Soldatinnen und Soldaten eine möglichst sichere Ausrüstung zur Verfügung zu stellen, dann ist das gut so“, sagte Schneider.
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