(LNP) Anlässlich der 100. Sitzung des Ausschusses der Regionen (AdR) in Brüssel hat Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger die Bedeutung des Gremiums gewürdigt. „Gäbe es den AdR nicht, wären die meisten Politikerinnen und Politiker aus den vielen Regionen und lokalen Gebietskörperschaften der EU-Mitgliedstaaten bis heute darauf angewiesen, welche Informationen sie von ihren jeweiligen Zentralregierungen bekämen“, sagte Poppenhäger, der Thüringen im Ausschuss der Regionen vertritt und zugleich die deutsche Delegation leitet.
Der AdR traf sich in dieser Woche bereits zum 100. Mal´. Auf der Tagesordnung standen unter anderem der „Mehrjährige Finanzrahmen der EU“ für die kommenden Jahre, die Leitlinien der EU für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten und die Herausforderungen der Erweiterungsstrategie der EU. Der Präsident der Thüringer Partnerregion Picardie, Claude Gewerc, berichtete über den Zusammenhang von Industrie, Wachstum und wirtschaftlicher Erholung.
Zahlreiche Ehrengäste gratulierten dem AdR persönlich zum Jubiläum, darunter auch der Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz.
„Der AdR ist eine echte Zugewinngemeinschaft“, sagte Thüringens Justizminister Poppenhäger, denn nur hier können diejenigen an europäischen Entscheidungen direkt mitwirken, die deren Auswirkungen auch im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu vertreten haben“.
Hintergrund:
Der Ausschuss der Regionen ist eine beratende Einrichtung, die die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften in der Europäischen Union vertritt. Er hat gegenwärtig 344 Mitglieder und ebenso viele Stellvertreter aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten. Die EU Kommission berät sich regelmäßig zu allen wesentlichen, die Regionalpolitik betreffenden Fragen mit dem Ausschuss der Regionen, seine Mitglieder können aber auch eigenständig zu Themen von besonderer Bedeutung Stellungnahmen abgeben.
Seit Juli 2012 leitet Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger die deutsche Delegation, die mit 24 Mitgliedern zu den größten Delegationen im AdR zählt. Ihr gehören sowohl Mitglieder aus Landtagen als auch Landesregierungen und kommunalen Spitzenverbänden an.
Eberhardt Pfeiffer
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