(LNP) „Abschwung, Arbeitslosigkeit und grüner Stillstand: Was die Grünen heute als Wirtschaftskonzept vorgestellt haben, entspricht eher einer Zusammenstellung von ideologischen Ideen aus der wirtschaftspolitischen Geisterbahn, die der Wirtschaft in Hessen das Fürchten lehren. Die Aussagen zum Frankfurter Flughafen in dem Papier zeigen, dass es den Grünen darum geht, dem Flughafen und damit den Menschen, die dort arbeiten zu schaden, wo es nur geht. Wieder einmal wurde deutlich: Die Grünen lehnen den Frankfurter Flughafen als entscheidenden Wirtschaftsfaktor der Region im Kern ab“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS.
Lenders weiter:
„Welchen Stellenwert Wirtschaftspolitik bei den Grünen hat, zeigt auch die Tatsache, dass sich erst Konzept Nummer 27 mit Wirtschaftspolitik beschäftigt. Mit den Rahmenbedingungen der Wirtschaft beschäftigen sich die Grünen überhaupt nicht. Dazu passt es auch, dass ein für die Entwicklung der Wirtschaft notwendiger Ausbau der Infrastruktur – wo es nur geht – verhindert werden soll. Wer einen Mindestlohn und Bürokratieaufbau bei der öffentlichen Vergabe als Wirtschaftspolitik formuliert, der hat offenbar keine Ahnung, wie sich der wirtschaftliche Aufschwung in unserem Land ausbauen lässt. Besonders erschreckend sind jedoch die Aussagen der Grünen zur Industriepolitik, bei der die Grünen nach wie vor einen gefährlichen Deindustrialisierungspfad verfolgen.
Die Auswirkungen der ideologischen Verirrungen der Grünen könnten verheerend sein, da nicht nur der Mittelstand erheblich geschwächt, sondern dieser wirtschaftspolitische Kurs direkt in Richtung Massenarbeitslosigkeit führen würde. Das neueste Grüne Nicht-Konzept zeigt also, dass nur eine liberale Wirtschaftspolitik in Hessen den Aufschwung dauerhaft sichern kann. Wir sind es, die für optimale Rahmenbedingungen und somit für eine gut aufgestellte und starke hessische Wirtschaft gesorgt haben. Die FDP wird hessischen Unternehmern im Gegensatz zu den Grünen nicht vorschreiben, wie man ein Unternehmen führt. Für die hessische Wirtschaftskraft wäre es demnach das Beste, wenn die Liberalen auch nach der Wahl ihre erfolgreiche Wirtschaftspolitik, die den höchsten Beschäftigtenstand aller Zeiten gebracht hat, weiter fortsetzen könnten.“
Daniel Rudolf
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