(LNP) „Die Forderung nach Kfz-Kennzeichen mit einem starken regionalen Bezug wurde besonders nach dem Wegfall zahlreicher Kennzeichen im Zuge der Kreisgebietsreform in den vergangenen Jahren immer lauter. Nun liegt ein Entwurf für die entsprechende Verordnung des Bundes vor, mit dem eine Ausgabe regionaler Kennzeichen möglich wird.“, sagte Infrastrukturminister Volker Schlotmann.
Schlotmann hatte sich zusammen mit seinen Ministerkollegen aus Sachsen-Anhalt und Thüringen bereits vor längerer Zeit im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz für neue Regeln bei der Kennzeichenvergabe stark gemacht.
Entgegen der ersten Pläne einiger Länder, lediglich die Wiedereinführung von nicht mehr gültigen Kennzeichen zu ermöglichen, eröffnet der vorliegende Entwurf den Zulassungsbehörden die Möglichkeit, sowohl alte Kennzeichen zu reaktivieren als auch gänzlich neue Zeichen zu vergeben.
Der entsprechende Verordnungsentwurf des Bundes wird voraussichtlich noch im September durch den Bundesrat verabschiedet werden, so dass eine zügige Umsetzung zu erwarten ist.
Zulassungsbehörden in Mecklenburg-Vorpommern im Sinne der Verordnung sind die Landräte und Oberbürgermeister der kreisfreien und großen kreisangehörigen Städte.
Will eine Zulassungsbehörde ein neues Kennzeichen bestimmen, so wird dieses durch das Infrastrukturministerium beim Bund beantragt. Sobald die Zustimmung mittels Veröffentlichung im Bundesanzeiger erteilt wurde, kann das neue Zeichen ausgegeben werden.
Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern
Schloßstraße 6 – 8
19053 Schwerin
Telefon:0385 588-8003
Telefax:0385 588-8088
pressestelle@em.mv-regierung.de
Internet:www.em.regierung-mv.de