(LNP) „Hessen geht neue Wege – das ist ein historischer Schritt für unser Nachbarland“, kommentieren die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner MdL, und der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen Union, Patrick Schnieder MdB, die heutige Vereidigung des schwarz-grünen Kabinetts sowie die Wahl Volker Bouffiers zum Ministerpräsidenten in Wiesbaden. Beide waren heute bei der Wahl und Vereidigung im hessischen Landtag als Gäste anwesend.
„Wenn Wähler die Wunschkonstellationen von Parteien nicht ermöglichen, dann zeigt sich die wahre Größe ihrer Protagonisten. Wer hätte vor Monaten Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir zugetraut, die erste schwarz-grüne Regierung in Hessen einzugehen? Herzlichen Glückwunsch an beide: Sie haben Kompromissfähigkeit, Weitsicht und auch ein Stück Mut bewiesen. Ich wünsche ihnen, dass diese neue Konstellation kluge Entscheidungen trifft, Wichtiges angeht und gut harmoniert. Ich bin mir sicher, dass das neue Kabinett unter der Führung von Volker Bouffier und dass die Koalitionsfraktionen dazu in der Lage sein werden. Aus rheinland-pfälzischer Sicht freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit unserem Nachbarland – verbunden mit dem Dank für die Solidarität Hessens, das eines der drei verbliebenen Geberländer ist, wovon auch der rheinland-pfälzische Landeshaushalt profitiert. Der rheinland-pfälzischen Landesregierung rate ich, umgehend Gespräche mit der neuen hessischen Landesregierung aufzunehmen, um unter anderem die Kooperationsmöglichkeiten in Sachen Flughafenkooperationen, Lärmentlastungen und Stärkung des Flughafens Hahn auszuloten. Die Gespräche, die die rot-grüne Regierung mit der schwarz-gelben in Hessen in der Vergangenheit versäumt hatte, müssen nun ganz anders mit der neuen schwarz-grünen Regierung angegangen werden. Da setzen wir auch ein Stück weit mehr auf den Einsatz der rheinland-pfälzischen Grünen gegenüber ihrem Koalitionspartner SPD“, betont Julia Klöckner.
Patrick Schnieder ergänzt: „Heute startet in unserm Nachbarland Hessen ein neuer politischer Abschnitt. Schwarz-Grünes Neuland, wie es immer wieder zu hören ist. Dennoch bin ich zuversichtlich. Volker Bouffier hat bewiesen, dass er der richtige Mann für Hessen ist. Werte und wohlausgewogene Argumente werden die Zusammenarbeit zwischen ihm und Tarek Al-Wazir prägen, auch wenn es manchmal nicht ganz einfachen werden wird. Ich gratuliere Volker Bouffier zu seiner Wiederwahl und wünsche ihm und Tarek Al-Wazir viel Erfolg für die kommenden Herausforderungen.“ Ebenso setzt Patrick Schnieder auf eine weitere freundschaftliche Zusammenarbeit mit dem Landesverband der hessischen CDU und deren neuen Generalsekretär, Manfred Pentz.
CDU Landesverband Rheinland-Pfalz
Rheinallee 1a-d
55116 Mainz
Telefon: 06131 2847-0
Telefax: 06131 55 44 799
Web: www.cdurlp.de