(LNP) Die Sanierung des Alten Elbtunnels wird über 100 Millionen Euro kosten. Ursprünglich eingeplant waren 15 Millionen. Diese Zahlen stammen aus dem HPA-Wirtschaftsplan für 2014, den die Grünen durch eine Anfrage öffentlich gemacht haben. Dabei wird der alte Elbtunnel nach den neuen Leitlinien des Bürgermeisters zum „kostenstabilen Bauen“ saniert. Die Grünen fordern nun eine Befassung im Haushaltsausschuss.
Dr. Anjes Tjarks, hafenpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Bürgerschaftsfraktion, sagt dazu: „Die Sanierung des Alten Elbtunnels ist sicherlich ein schwieriges Unterfangen. Bei einem komplexen und denkmalgeschützten Bauwerk sind vielleicht nicht alle Entwicklungen von Anfang an absehbar. Dennoch muss man festhalten: Eine Versechsfachung der Kosten ist eine dramatische Entwicklung, die nicht akzeptabel ist. Wir werden deswegen eine parlamentarische Befassung im Haushaltsausschuss beantragen.
Mit seinem ‚kostenstabilen Bauen‘ wollte der Bürgermeister eigentlich verhindern, dass Hamburg noch mal ein Elbphilharmonie-Desaster erlebt. Das ist jetzt ein Jahr her und beim ersten Bauwerk erleben wir wieder eine Kostenexplosion. Der Bürgermeister wird die Frage beantworten müssen, ob sein ‚kostenstabiles Bauen‘ wirklich funktioniert.“
Es gibt zudem Spekulationen, dass die Sanierung der zweiten Röhre verschoben wird. Dr. Till Steffen, verkehrspolitischer Sprecher, erklärt: „Bei dem St. Pauli Elbtunnel handelt es sich um ein herausragendes Bauwerk unserer Stadt. Eine Entscheidung, ob die Weströhre überhaupt noch saniert wird, darf eine Behörde nicht alleine entscheiden. Wir brauchen dazu eine breite Debatte in unserer Stadt. Nach der erneuten Kostenexplosion sollten wir uns auch fragen, wie der Elbtunnel künftig überhaupt genutzt werden soll. Mit der Veloroute nach Wilhelmsburg hat er für den Radverkehr eine immense Bedeutung, während Autofahrer meist andere Strecken wählen.“
Hintergrund
Im vergangenen Jahr hatten die Grünen herausgefunden, dass die Kosten des Projekts auf rund 62 Millionen Euro gestiegen waren. In der Schriftlichen kleinen Anfrage 20/6783 antwortete der Senat damals auf die Frage, wie die Kostenstabilität für die weitere Sanierung sicherstellen wolle, dass das Projekt in das neue Planungs- und Controllingsystem der HPA gemäß den Anforderungen des Senates für „kostenstabiles Bauen“ integriert sei.
*** Claudia Hartmann – stellv. Pressesprecherin ***
Bündnis 90 / Die Grünen
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