(LNP) Vor dem Hintergrund der momentan laufenden Verhandlungen zwischen Senat und den Kita-Trägern erklärt Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion. „Was die Opposition hier in den letzten Tagen verkündet, entspricht schlichtweg nicht der Wahrheit. Das Kita-Essen ist überhaupt nicht Gegenstand der Verhandlungen. Fakt ist: Eine Kürzung der Sachkostenpauschale und in Folge dessen eine Absenkung der Zuschüsse für das Mittagessen sind nicht geplant. Wir setzen darauf, dass es einen guten Schlichterspruch in den Verhandlungen zwischen Trägern und Sozialbehörde gibt, mit dem beide Seiten gut leben können. Entschieden wird im Übrigen über ein Gesamtentgelt pro Kitagutschein. Preise für das Essen oder Tarifsteigerungen sind nicht Gegenstand der Gespräche.“
Leonhard weiter: „Der Krippen- und Kitaausbau ist und bleibt ein wesentlicher Schwerpunkt unserer Politik. Und wir nehmen dafür jedes Jahr mehr Geld in die Hand: im Jahr 2013 werden 38 Millionen Euro (+8,3%) und im Jahr 2014 noch einmal 44 Millionen Euro (+8,9%) mehr für den quantitativen und qualitativen (Kita-Plus) Ausbau ausgegeben. Insgesamt steigen die Ausgaben von 451 Millionen Euro im Jahr 2012 auf 533 Millionen Euro im Jahr 2014. Der Senat hat die letzte Gebührenerhöhung des CDU-GAL-Senats zurückgenommen und das Essengeld abgeschafft. Der Kita-Ausbau geht sowohl quantitativ als auch qualitativ weiter.“
Claas Ricker
Pressesprecher
SPD-Bürgerschaftsfraktion
Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg
Telefon: (040) 4 28 31 – 1888
pressestelle@spd-fraktion.hamburg.de