(LNP) Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Brigitte Hayn, vermisst ein klares Konzept für Kulturförderung in Rheinland-Pfalz und regt einen breiten Kulturdialog an. Sie fordert zudem Ministerin Ahnen auf, mehr Sicherheit und Verlässlichkeit für Kulturschaffende zu gewährleisten. Die Rahmenbedingungen hätten sich in den vergangenen Jahren ständig verschlechtert. In der Kulturförderung zähle Rheinland-Pfalz im bundesweiten Vergleich zu den Schlusslichtern. Hier sei eine der großen Schwachstellen der Landesregierung. „Ministerin Ahnen darf nicht länger die Augen vor den massiven Problemen verschließen. Viele Kulturschaffende stehen mit dem Rücken zur Wand. Es geht nicht unbedingt um mehr Geld, aber darum, die vorhandenen Mittel besser einzusetzen.“ Hayn fordert die Landesregierung auf, als Soforthilfe in einem ersten Schritt die bisherige Förderpraxis zu ändern. Gelder sollten früher und zeitnah in den ersten Monaten eines jeden Haushaltsjahres bewilligt werden. Bislang erhalten Künstler, Verbände und Einrichtungen die Bescheide erst in der zweiten Jahreshälfte oder gegen Jahresende. Das sei definitiv zu spät, so Hayn. Verbände, oft auch Einzelpersonen müssten oft in finanzielle Vorleistungen treten, um geplante Veranstaltungen oder Projekte zu realisieren. Für viele bedeutet das ein hohes Risiko. Zudem sei die Antragstellung extrem kompliziert. Hier könnte nach Möglichkeiten gesucht werden, die Vorgaben zu vereinfachen. Langfristig mahnt Brigitte Hayn: „Weniger Kulturpolitik von der Hand in den Mund! Für Rheinland-Pfalz fehlt ein zukunftsorientiertes Kulturprofil. In Zeiten des demographischen Wandels und knapper öffentlicher Kassen verändern sich auch die Rahmenbedingungen für Kultur. Die Landesregierung muss diesen neuen Anforderungen begegnen.“
CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
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