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23. Oktober 2024
Niedersachsen

Kultusministerin Heiligenstadt spricht über Niedersachsens Bildungspolitik bei der Landeskonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildungspolitik

(LNP) Niedersachsens Bildungspolitik stand am Wochenende im Fokus der SPD- Arbeitsgemeinschaft für Bildungspolitik (AfB). Bei der Landeskonferenz sprach unter anderem Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt zum Thema „Perspektiven und Ziele niedersächsischer Bildungspolitik“.

Elke Tonne-Jork wurde von den Delegierten erneut zur Vorsitzenden der AfB Niedersachsen gewählt. SPD-Generalsekretär Detlef Tanke gratuliert ihr zur Wiederwahl: „Elke Tonne-Jork ist für ihren Einsatz für Bildung erneut durch dieses Ergebnis ausgezeichnet worden. Gemeinsam mit den Mitgliedern der AfB engagiert sie sich kompetent und kontinuierlich für einen wichtigen Schwerpunkt der SPD: Bildung. Sie ist der Schlüssel für Chancengleichheit, Teilnahme und Gleichberechtigung in unserer Gesellschaft.“

Kultusministerin Heiligenstadt strich in ihrer Rede u. a. heraus, dass von den 1.600 Ganztagsschulen im Lande erst 400 voll ausgestattet arbeiten könnten. Ganztagsbetreuung sei in hohem Maße  auf prekären Beschäftigungsverhältnissen gegründet, bei denen die alte Landesregierung noch nicht einmal die Sozialversicherungspflicht ordnungsgemäß geregelt hatte. Diesen Missstand habe man inzwischen mit großem Aufwand abgestellt. „Der weitere Ausbau der Ganztagsschulen wird der absolute Schwerpunkt ab Mitte dieses Jahres sein“, betonte Heiligenstadt. Sie kündigte außerdem eine umfassende Schulgesetz-Novelle an. Damit wolle man vermeiden, dass Veränderungen nur kleckerweise und damit am laufenden Band erfolgen.

Die alle zwei Jahre tagende Landeskonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildungspolitik (AfB) Niedersachsen wählte neben der Vorsitzenden Elke Tonne-Jork (aus Nienburg, Bezirk Hannover) turnusgemäß auch die weiteren Vorstandsmitglieder. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden gewählt: Jutta Liebetruth aus Kirchlinteln (Bezirk Nord-Niedersachsen), Jürgen Köpke aus Leer (Bezirk Weser-Ems) und Dennis Scholze aus Braunschweig (Bezirk Braunschweig). Außerdem gehören dem neuen Vorstand acht Beisitzerinnen und Beisitzer an: Thomas Bechinie (Hannover), Jürgen Beckmann (Gifhorn), Anne Deutsch (Osterholz), Reinhard Hardy (Ammerland), Hans-Dieter Keil-Süllow (Hannover), Regina Runge-Benecke (Hannover), Christoph Walther (Hannover) und Gabriele Willers (Schaumburg).

Ohne Gegenstimme sprach die Landeskonferenz zwei Empfehlungen für die Wahl zum neuen Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Bildung aus, die im Mai in Berlin stattfinden wird. Die Delegierten votierten dafür, dass Peter Befeldt aus Osnabrück weiterhin Bundesvorsitzender der AG bleibt. Auch die Arbeit seines Stellvertreters Ulf Daude aus Schleswig-Holstein wurde für so herausragend erachtet, dass für ihn ebenfalls die Empfehlung zur Wiederwahl verabschiedet wurde.

Rosa Legatis
Pressesprecherin
SPD-Landesverband Niedersachsen
Odeonstraße 15/16
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Telefon: 0511 1674-222
E-Mail: rosa.legatis@spd.de
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