(LNP) Am 12. März gehen auf zahlreichen Seiten und Blogs der PIRATEN die Lichter aus. Die Partei beteiligt sich damit an den weltweiten Protesten gegen die zunehmende Repression und Überwachung im Internet. Zu den Protesten aufgerufen haben die »Reporter ohne Grenzen« anlässlich des Welttages gegen Internetzensur. Wie in den vergangenen Jahren veröffentlicht die Nichtregierungsorganisation an diesem Tag ihren jährlichen Bericht über die »Feinde des Internets« weltweit. Parallel dazu werden die PIRATEN einen eigenen Bericht über die »Feinde des Internets« in Europa publizieren.
»Wir zeigen uns solidarisch mit allen durch Überwachung und Zensur eingeschränkten Journalisten und Aktivisten weltweit«, heißt es auf den Bannern, die am Aktionstag viele Piratenseiten verdunkeln. Katharina Nocun, Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland, erklärt, warum Internetzensur auch hierzulande ein wichtiges Thema ist: »Auch in Europa wurden und werden Journalisten, Aktivisten und Blogger in zahlreichen Fällen gezielt eingeschüchtert oder überwacht. Demokratie in der digitalen Welt funktioniert aber nicht ohne digitale Pressefreiheit. Es ist eine riesige Chance, dass wirklich jeder Inhalte publizieren und sich in politische Debatten einbringen kann. Diese sollten wir nicht leichtsinnig oder aus Angst verspielen.«
Der Bericht der Piratenpartei zählt zahlreiche Fälle von Internetüberwachung und Zensur in vielen EU-Staaten auf und macht auch auf zukünftige Gesetzesvorhaben aufmerksam.
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