(LNP) Nach dem gefloppten Energiegipfel letzter Woche erklärte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig, SPD, eine Strompreisbremse sei unwichtig und Hamburgs SPD-Regierung verteidigt die teilweise Befreiung energiefressender Unternehmen von der Ökoumlage. „Eine Politik sozialer Gerechtigkeit sieht anders aus“, kommentiert Klaus-Dieter Brügmann, Sprecher der LINKEN im Kreis Pinneberg.
Tatsächlich sind die Srompreise in den letzten Jahren explosionsartig angestiegen. So kostete die Kilowattstunde im günstigsten Tarif der Stadtwerke Pinneberg, McWatt, am 1. Januar 2006 15,74 Cent, heute sind es 23,56 Cent.
DIE LINKE fordert, die willkürliche Preisbildung durch Energieversorger durch eine funktionierende Aufsicht und Regulierung zu beenden. Brügmann weiter: „Zudem ist zweierlei nötig: Erstens müssen Sozialtarife für Menschen mit niedrigem Einkommen geschaffen werden, und zweitens müssen auch und gerade die energiefressenden Unternehmen, wie etwa Brauereien oder der Einzelhandelsriese ALDI, zur vollen Öko-Umlage herangezogen werden. Dann müssten sie schon aus Profitinteresse über Energieeinsparungen nachdenken.“
DIE LINKE. Kreisverband Pinneberg
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