(LNP) Der SPD-Obmann im EBS-Untersuchungsausschuss (UNA 18/3) Marius Weiß hat die heutigen Aussagen der zuständigen Ministerin Kühne-Hörmann als vollkommen ungenügend bezeichnet. „Kühne-Hörmann scheint Ministerin ohne Gedächtnis zu sein. Anders sind ihre gewaltigen Erinnerungslücken kaum zu erklären. Es ist schon erstaunlich, dass die für die EBS Verantwortliche derart wenig zur Aufklärung beitragen kann“, so der SPD-Politiker.
Verwundert zeigte sich Weiß darüber, dass trotz der Bestätigung von Justizminister Hahn, dass bereits vor Beginn der Förderung der EBS durch das Land die finanziellen Probleme der privaten Hochschule bekannt gewesen seien, das Land nicht eindringlicher auf eine vollständige Offenlegung der Finanzsituation und eine stärkere Kontrolle der Mittelverwendung gedrungen habe. Leider scheine aber weder die zuständige Ministerin noch andere Befragte an der Aufklärung interessiert. „Das Land hat in die Law School der EBS 23 Millionen Euro investiert. Das Geld ist weg – die Law School steht aber weiter auf Messers Schneide. Wir wollen endlich wissen, wie es seitens des Landes zu einer derartig teuren Fehleinschätzungen kommen konnte.“
Zu den Aussagen des Abgeordneten und EBS-Aufsichtsrats-Mitglied Walter Arnold sagte Weiß: „Offenbar hat Herr Arnold häufig etwas Anderes erlebt, als sein Umfeld. Die Diskrepanzen zwischen seinen Eindrücken und denen von EBS-Mitarbeitern ist frappierend. Man muss sich fragen, wie war es wirklich“, so Weiß. Wie der Jahns-Buddy, Wirtschaftsminister Rentsch, sei auch Arnold im Umfeld der EBS sehr umtriebig gewesen. Unter anderem habe sein Sohn an der EBS studiert.
Katja Apelt
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