(LNP) Seit einigen Jahren versucht die deutsche Politik, den kommerziellen, verschlüsselten E-Mail-Dienst „DE-Mail“ voranzutreiben. Das Problem dabei ist, dass der Anbieter die verschlüsselte E-Mail auf dem Server wieder entschlüsseln kann, um sie nach Viren zu durchsuchen. Die Vertraulichkeit vom Sender zum Empfänger bleibt also nicht gewahrt. Verschiedene Kryptographieexperten warnen deswegen vor der Nutzung von DE-Mail für vertraulichen Inhalt.
Der Landesvorsitzende Wilm Schumacher meint zu diesem Thema: »Eigentlich könnte uns allen dieser Vorgang egal sein. Die Technik war von Anfang an zum Scheitern verurteilt, das Gesetz ist sinnlos und vertrauliche Kommunikation kann mit anderen Methoden sowieso besser verschlüsselt werden, so dass niemand mitlesen kann, weder die Telekom, noch der Innenminister. Die Bürger hätten aber vorher gern noch die Steuergelder zurück, die bis jetzt in diesem Projekt versenkt wurden.«
Die Piratenpartei weist als Gegenvorschlag darauf hin, dass es eine Vielzahl verschiedener Programme wie z.B. PGP (Pretty Good Privacy) gibt, die eine Verschlüsselung ohne Durchsuchung auf dem Transportweg ermöglichen und – so munkelt man – frei zur Verfügung stehen.
Ein regionaler Bezug zu Thüringen findet sich leider allzu leicht. Denn die Betreiber des behördlichen Thüringer Erfassungs- und Antragssystems (ThEA) sind nicht in der Lage, die Verschlüsselung ihrer Website auf einem aktuellen Stand zu halten. So verwendet die Seite „www.thea.thueringen.de“ ein ungültiges Sicherheitszertifikat. Das Zertifikat ist am 23.01.2013 00:59 abgelaufen.
Wer sich über sichere digitale Kommunikation intensiver informieren möchte und wissen will, warum die Regierung die Realität auch nicht mit Gesetzen ändern kann, ist auf den Stammtischen der PIRATEN Thüringen natürlich jederzeit willkommen.
PS:
Sollte die Bundesregierung oder eine der Landesregierungen Interesse an den tatsächlichen Realitäten rund um das Thema Internet und Internetsicherheit haben und dazu bereit sind mit uns zusammen bürgernahe Lösungen zu erarbeiten, werden sie bei den Piraten sicherlich offene Ohren finden.
Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen
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Katharina Schurz, Michel Becker
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