Startseite BundesländerNordrhein-Westfalen Nichtraucherschutz Gesetz als rechte Nebelkerze

Nichtraucherschutz Gesetz als rechte Nebelkerze

von Frank Baranowski
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(LNP) Die rechtspopulistische Partei Pro NRW ist bisher nur in Erscheinung getreten, wenn es gegen den Bau einer Moschee ging oder wenn es gegen Asylanten ging. Doch jetzt im Bundestagswahlkampf scheint es der selbsternannten „Bürgerbewegung“ aufgefallen zu sein, dass sie nur mit solcher Hetze keinen Blumentopf gewinnen können. Jetzt solidarisieren sie sich mit den Demonstrierenden in der Türkei und wollen sogar mit Homosexuellen in Köln den Cristopher Street Day (CSD) feiern. Und am Sonntag dem 16.6. gehen sie in Mönchengladbach für einen anderen Nichtraucherschutz auf die Straße. DIE LINKE warnt davor, sich von diesen neuen Themen blenden zu lassen. Pro NRW versucht jetzt populistisch in anderen Gefilden zu wildern und damit ihren eigenen Rechtsextremismus zu kaschieren. Deswegen wird DIE LINKE gemeinsam mit der Antifa am Sonntag ab 14:30 Uhr auf dem Kapuzinerplatz stehen und über die Strategie und das wahre Gesicht von Pro NRW Aufklären. Alle BürgerInnen sind herzlich eingeladen vorbeizukommen, sei es um sich zu informieren oder sei es um mit uns gemeinsam ein Zeichen gegen Pro NRW zu setzen.

In einem Flyer wird DIE LINKE darauf eingehen, warum Pro NRW durchaus schon zu den rechtsextremistischen Parteien zu zählen ist. Doch ausgiebiger werden mögliche Deutungen geschildert, warum Pro NRW plötzlich über Facebook ein gemeinsames Foto mit Aleviten verbreitet und wieso sie am diesjährigen CSD teilnehmen.

Immer wieder kommt in Medien und in der Bevölkerung die Frage auf, ob es überhaupt richtig ist den Rechten durch Gegendemos Aufmerksamkeit zu „schenken“? Für DIE LINKE ist es aber keine Frage der Aufmerksamkeit für die einen, sondern eine Frage der Aufklärung für die anderen. Weiter ist jede unbeantwortete rechte Demo ein gefühlter Sieg für die Nazis der sie stärker werden lässt. Und der wichtigste Punkt ist noch immer, dass die Rechtsextremen Menschen bedrohen. Diese Menschen brauchen beistand, und wenn es nur eine symbolische Gegendemo ist. Für eine Ausführliche Betrachtung des Themas verweist DIE LINKE auf einen aktuellen Text der Antifa:

Torben Schultz
DIE LINKE. Mönchengladbach
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fon 0 21 66 / 9 79 22 43
fax 0 21 66 / 9 79 22 42
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