Flüchtlingsgipfel ist ein wichtiger Schritt Astrid Rothe-Beinlich und Sabine Berninger bekräftigen Notwendigkeit einer menschenrechtsorientierten Flüchtlings- und Integrationspolitik
(lnp) Mit einer gemeinsamen Pressemitteilung reagieren Astrid Rothe-Beinlich und Sabine Berninger, Flüchtlingspolitikerinnen der Thüringer Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE., auf den sich im Erfurter Stadtrat (zwischen den demokratischen Fraktionen) abzeichnenden Konsens bezüglich der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen:
„Das genau ist, was Rot-Rot-Grün mit der geplanten Wende hin zu einer menschenrechtsorientierten Flüchtlings- und Integrationspolitik meint: die Menschen aufnehmen, Möglichkeiten zur Integration in die Gesellschaft anbieten und ein selbstbestimmtes Leben und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.“
Mit dem im Koalitionsvertrag vereinbarten und von Minister Lauinger bereits angekündigten Flüchtlingsgipfel wolle die Koalition u. a. mit den Kommunen, mit Flüchtlingsorganisationen und Unterstützungsinitiativen in den Austausch darüber treten, wie das beste Konzept dafür aussehen könne.
„Unser gemeinsames Ziel ist es, insbesondere durch die dezentrale Unterbringung der Menschen in Wohnungen und durch vielfältige Integrationsangebote ein Ankommen der Asylsuchenden in Thüringen zu ermöglichen und eine tatsächliche Willkommenskultur mit allen Beteiligten zu entwickeln. Dazu gehört für uns außerdem die gelingende Umsetzung von Inklusion in den Kitas und Schulen, ein ausreichendes Angebot an Sprachkursen sowie die verbesserte Anerkennung der im Ausland erworbenen beruflichen Qualifikationen“, erläutert Astrid Rothe-Beinlich einige Kerngedanken der rot-rot-grünen Flüchtlingspolitik.
„Es geht nicht allein darum. Schutz und Asyl zu bieten, wir wollen die Menschen wirklich aufnehmen, einladen, bei uns anzukommen und mit – nicht neben – uns zu leben, zu arbeiten, teilzuhaben und mitzugestalten. Das ist ein Geben und ein Nehmen beiderseits, sowohl der Zuwanderinnen und Zuwanderer als auch der aufnehmenden Gesellschaft. Und beide werden davon auch profitieren“, ist Sabine Berninger (DIE LINKE.) überzeugt.
„Klar ist, dass wir schnell zu Ergebnissen kommen müssen“, sind sich die Politikerinnen einig. „Die geopolitische Lage wird sich so schnell nicht entspannen und damit auch die Flüchtlingszahlen nicht sinken. Je schneller wir das benötigte Konzept entwickeln und umsetzen, umso schneller werden auch Vorbehalte gegen die Aufnahme Asylsuchender entkräftet und umso schneller werden wir alle Teil der Willkommenskultur.“ Minister Lauinger werde von den Fraktionen „alle Unterstützung bei der Vorbereitung des Gipfels erhalten, die es braucht“, resümieren Astrid Rothe-Beinlich und Sabine Berninger abschließend.
V.i.S.d.P.: Pressesprecherin Silke Fließ, bei Rückfragen: Pressereferent Jörg Schwabe, Tel. (0361) 3772690
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
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