(LNP) Mit der nächsten Plenarsitzung startet auch die vollständige online-Übertragung der Plenardebatten. Dazu erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Es ist sehr erfreulich, dass die von uns bereits mit Schreiben vom 1. März 2012 geforderte online-Übertragung aller Plenarsitzungen des Landtags jetzt Wirklichkeit wird. Von nun an können interessierte Bürgerinnen und Bürger unmittelbar und vollständig die Plenardebatten verfolgen.
In unserem Schreiben an den Landtagspräsidenten hatten wir darauf hingewiesen, dass die Übertragungen eine sinnvolle Ergänzung zum Besucherprogramm des Landtags darstellen würden.“
Zudem habe DIE LINKE darauf hingewiesen, so Schaus, dass der Landtag als Gesetzgeber in seiner Novelle zur Hessischen Gemeindeordnung (HGO) die Kommunen zu mehr Offenheit beim Umgang mit neuen Medien aufgefordert habe. Deshalb sollte er den selbst formulierten Anspruch auch umsetzten. Dieser Forderung hätten sich inhaltlich weitere Fraktionen und Organisationen angeschlossen, was zu einer breiten öffentlichen Debatte geführt und letztlich das gewünschte Ergebnis gebracht habe.
Schaus: „Der Hessische Landtag muss stets offen und transparent für die Bürgerinnen und Bürger sein. Das Internet und die neuen Medien sind bedeutende Informationsquellen. Es ist gut, wenn diese nun auch für die politische Arbeit des Parlaments genutzt werden.“
Thomas Klein
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag
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