LandesNachrichtenPortal

Schweitzer: Bundesverfassungsgericht setzt schwarz-gelbem Irrweg ein Ende

Frank Baranowski25. Juli 2012

von Frank Baranowski25. Juli 201208

(LNP) Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Neuordnung des Wahlrechtes erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer: „Es ist bedauerlich dass die schwarz-gelbe Mehrheit

Nordrhein-Westfalen

JuLis fordern Chatzimarkakis Rücktritt

Frank Baranowski25. Juli 2012

von Frank Baranowski25. Juli 201203

(LNP) Der Kreisverband Bielefeld der Jungen Liberalen spricht sich offen für einen Rücktritt des FDP-Europaabgeordneten Jorgo Chatzimarkakis aus. „Zuerst wurde ihm sein Doktortitel entzogen. Danach

Bremen

Zum Tode von Staatsrat a. D. Dr. Hartwig Heidorn

Frank Baranowski25. Juli 2012

von Frank Baranowski25. Juli 201207

(LNP) Bürgermeisterin Karoline Linnert und Senator Martin Günthner haben heute ihre Betroffenheit über die Nachricht zum Tode von Dr. Hartwig Heidorn zum Ausdruck gebracht. Bremen

Hessen

Tanzen für alle – Landesvorstand der GJH fordert die GEMA auf, ihre Tarifreform zu überarbeiten.

Frank Baranowski25. Juli 2012

von Frank Baranowski25. Juli 201204

(LNP) Der Landesvorstand der Grünen Jugend Hessen (GJH) sieht die geplante Reform der Tarifstruktur der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) kritisch: „Es

Rheinland-Pfalz

CDU und FDP beim erneuten Verfassungsbruch ertappt / Bundesverfassungsgericht muss schon wieder eingreifen

Frank Baranowski25. Juli 2012

von Frank Baranowski25. Juli 201205

(LNP) „Schon wieder wird dies Bundesregierung und den sie tragenden Parteien bescheinigt, dass sie mit der Verfassung nach Gutsherrenart umgehen. Das haben die Menschen in

Bremen

Haro Helms zum Honorarkonsul ernannt

Frank Baranowski25. Juli 2012

von Frank Baranowski25. Juli 201207

(LNP) Bürgermeister Jens Böhrnsen hat heute (25.7.2012) Haro Helms die Ernennungsurkunde zum Honorarkonsul Brasiliens überreicht. Er ist der Nachfolger des im vergangenen Jahr gestorbenen Detlef

Hessen

Wahlrecht zügig grundgesetzkonform gestalten

Frank Baranowski25. Juli 2012

von Frank Baranowski25. Juli 201205

(LNP) Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nach dem das Bundeswahlrecht gegen die Chancengleichheit der Parteien verstößt und damit verfassungswidrig ist, erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der

Baden-Württemberg

Öffentlicher Appell an SWR: Kreis-SPD fordert Erhalt der Regionalberichterstattung

Frank Baranowski25. Juli 2012

von Frank Baranowski25. Juli 201202

(LNP) Die SPD im Kreis Biberach kritisiert die Pläne des Südwestrundfunks, die regionale Berichterstattung stark zu vermindern und vor Ort redaktionelle Einschränkungen vorzunehmen. Wie Kreisvorsitzender

Nordrhein-Westfalen

Karl-Josef Laumann: Finanzpolitik von Frau Kraft wird zum Ratingrisiko in Deutschland

Frank Baranowski25. Juli 2012

von Frank Baranowski25. Juli 201204

(LNP) Zur Absenkung des Bonitätsausblicks von Nordrhein-Westfalen durch die Ratingagentur Moody‘s auf negativ erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Karl-Josef Laumann: „Moody’s begründete die Absenkung unter

Niedersachsen

Mundlos: Niedersachsen bietet umfassendes Versorgungsangebot für psychisch kranke Menschen

Frank Baranowski25. Juli 2012

von Frank Baranowski25. Juli 201202

(LNP) Das Versorgungsangebot für psychisch kranke Menschen hat sich in Niedersachsen seit 2001 stark verbessert. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische

Schleswig-Holstein

Sperrstunde ist keine Lösung / Probleme nicht wegsperren, sondern lösen

Frank Baranowski25. Juli 2012

von Frank Baranowski25. Juli 201204

(LNP) Zur Diskussion um die Einführung einer Sperrstunde in Kiel sagt Lydia Rudow, Landesvorsitzende der GRÜNEN JGUEND Schleswig-Holstein: „Die Idee, dass durch eine Sperrstunde die

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