LandesNachrichtenPortal

Alternativtrasse im Rheintal / MÜLLER: Prüfung von Alternativtrassen ist wichtiger Einstieg in schwieriges Verfahren

Frank Baranowski25. Juli 2012

von Frank Baranowski25. Juli 201207

(LNP) „Die Ankündigung des Bundesverkehrsministers Ramsauer eine Alternativtrasse zur Entlastung des Rheintals vom Güterverkehr zu prüfen, ist ein wichtiger erster Schritt auf dem Weg zur

Baden-Württemberg

Ministerrat stellt Weichen für ein novelliertes Landesmediengesetz

Frank Baranowski25. Juli 2012

von Frank Baranowski25. Juli 201205

(LNP) Ministerin Krebs: Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt zur Sicherstellung einer meinungsvielfältigen Rundfunklandschaft in Baden-Württemberg. „Internet und Digitalisierung haben die Medienlandschaft in den vergangenen Jahren

Rheinland-Pfalz

Ministerin informierte sich über die Sicherheitslage der Hohlräume unter Mendig

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201206

(LNP) Wirtschaftsministerin Eveline Lemke besuchte am 24. Juli das Bergwerk in Mendig und informierte sich über den Stand der Arbeiten des Landesamtes für Geologie und

Bremen

Delegation aus Kawasaki zu Besuch im BremerRathaus / Bürgermeister Takao Abe trug sich ins Goldene Buch der Stadt ein

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201206

(LNP) „Es ist mir eine große Ehre, Sie heute hier im Rathaus begrüßen zu können“. Mit diesen Worten empfing Bürgermeister Jens Böhrnsen heute (24.7.2012) den

Hessen

DR. BLECHSCHMIDT: Opposition sollte sich besser informieren, statt nach Konflikten zu suchen, wo es keine gibt

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201206

(LNP) Zu den Kommentaren der Opposition zum Waldgesetz stellte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Frank BLECHSCHMIDT, klar: „Die Opposition gibt sich

Hessen

DIE LINKE: Ist es im Zusammenhang mit den NSU-Mordermittlungen auch in Hessen zu Aktenvernichtungen gekommen?

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201205

(LNP) DIE LINKE hat erneut einen Dringlichen Berichtsantrag zur Aufklärung des Behördenversagens bei den NSU-Morden eingebracht, der in der nächsten Sitzung des Innenausschusses am 23.

Brandenburg

Flughafen BER: Lärmrente ist ein Muss / Rainer Genilke: Ministerpräsident Platzeck muss beim Schallschutz endlich handeln

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201205

(LNP) Die Umsetzung des Schallschutzprogramms ist gestoppt und die bislang eingebauten Schallschutzmaßnahmen entsprechen nicht dem planfestgestellten, gerichtlich bestätigten Niveau. Nach Medienberichten prüft das brandenburgische Infrastrukturministerium

Hessen

Heinz Lotz (SPD): FDP fährt Umweltministerin hart in die Parade und schwenkt auf SPD-Linie ein

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201202

(LNP) Mit ihrer heutigen Presseerklärung zur geplanten Novelle des Hessischen Waldgesetzes fährt die FDP-Fraktion der Umweltministerin Lucia Puttrich nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion „hart in die

Niedersachsen

Landesregierung beschließt Mittelfristige Planung 2012 bis 2016

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201203

(LNP) Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung die Mittelfristige Planung für die Jahre 2012 bis 2016 beschlossen. Dazu erklärte Ministerpräsident David McAllister: „Mit

Nordrhein-Westfalen

Karl-Josef Laumann: SPD sieht endlich ein, dass wir ein gutes Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen haben

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201206

(LNP) „Die SPD hat endlich eingesehen, dass wir ein gutes Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen haben. Wir brauchen keine Novellierung.“ Das erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef

Sachsen

Pinka: Wirtschaftsministerium folgt der LINKEN / Speicherung von Strom aus erneuerbarer Energie in Sachsens Altbergbau

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201204

(LNP) Die umwelt- und technologiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Jana Pinka, erklärt zur Ausschreibung „Studie zur mechanischen Energiespeicherung“ des Wirtschaftsministeriums:

Alternativtrasse im Rheintal / MÜLLER: Prüfung von Alternativtrassen ist wichtiger Einstieg in schwieriges Verfahren

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