LandesNachrichtenPortal

GREILICH: Arbeitserlaubnis eröffnet Asylbewerbern Chance auf Selbstversorgung und entlastet Staatskasse

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201206

(LNP) „Das bestehende Arbeitsverbot für Asylbewerber ist aus ökonomischer und sozialer Perspektive unsinnig, da es die Staatskasse, die Wirtschaft und vor allem die Betroffenen belastet.

Brandenburg

Aufsichtsrat der Stahnsdorfer Wohnungsgesellschaft muss neu gebildet und besetzt werden – auch an der Spitze!

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201204

(LNP) Bereits seit längerem ist der Stahnsdorfer Bürgermeister Herr Albers aufgefordert, den Gesellschaftervertrag der Wohnungsgesellschaft Stahnsdorf mbH (Woges) neu zu fassen. Der Aufsichtsrat muss umgebildet

Saarland

JOST: SPD weiterhin mitgliedsstärkste Partei an der Saar

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201206

(LNP) Der Generalsekretär Reinhold Jost sieht die SPD-Saar aufgrund der Mitgliederzahlen weiter im Aufwind. Jost: „Ein erfreuliches Signal zeigen uns die neusten Mitgliederzahlen. Die SPD

Bremen

Senator Mäurer muss umgehend nachsteuern / Einsatzdienst der Polizei ohne Reserven nicht länger tragbar

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201206

(LNP) Nach dem „Brandbrief“ der vier regionalen Leiter des Einsatzdienstes der Bremer Polizei an den Polizeipräsidenten wegen aktuell fehlender 15 Beamter wird deutlich, dass selbst

Hessen

24. Juli bis 23. August: Daniel Mack auf Sommertour durch Hessen / digital.aktiv.ökologisch.sozial – Zeit für Dialog und Austausch

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201206

(LNP) Der sport- und netzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Daniel Mack, startet am Dienstag, dem 24. Juli, zu seiner ersten Sommertour durch

Hessen

Arbeitserlaubnis für Asylbewerber / Holger Bellino: Asylrecht dient dem Schutz der Menschen vor Verfolgung

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201205

(LNP) „Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in der letzten Woche darf es bei der gesetzlichen Neuregelung der Leistungsansprüche für Asylbewerber grundsätzlich keine Denkverbote

Sachsen

7. Landesparteitag der LINKEN Sachsen im Oktober 2012 in Chemnitz

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201203

(LNP) In ihrer gemeinsamen Beratung haben Landesvorstand und Landesrat der sächsischen LINKEN am 21. Juli 2012 beschlossen, dass der 7. Landesparteitag des Landesverbandes DIE LINKE.

Brandenburg

CDU Cottbus begrüßt die Entscheidung zur Straßenbahntrasse Jessener Strasse und die Beplanung zur Verlängerung des Bahnhofstunnels

Frank Baranowski24. Juli 2012

von Frank Baranowski24. Juli 201207

(LNP) Nach der letzten Sitzung des Aufsichtsrates von Cottbusverkehr, teilte die Cottbuser Stadtspitze mit, dass nun doch über den Fortbestand der Straßenbahntrasse zur Jessener Straße

Niedersachsen

Thümler: Es bleibt dabei: CCS auch zukünftig kein Thema in Niedersachsen

Frank Baranowski23. Juli 2012

von Frank Baranowski23. Juli 201204

(LNP) Der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, hat die Grünen-Forderung nach einem Landesgesetz zur unterirdischen CO-2-Speicherung als „geradezu hilflosen Versuch“ der Grünen gewertet, „das

Hessen

Erleichterung beim Arbeitsmarktzugang für Asylsuchende – GRÜNE: FDP versucht sich im Sommerloch zu profilieren

Frank Baranowski23. Juli 2012

von Frank Baranowski23. Juli 201204

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürchtet, dass die Äußerungen des FDP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Greilich, der sich gegen das Arbeitsverbot von Asylsuchenden aussprach, lediglich das

Hessen

Tobias Eckert (SPD): Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung beenden / Landesregierung muss Klärung herbeiführen

Frank Baranowski23. Juli 2012

von Frank Baranowski23. Juli 201205

(LNP) „Die Herstellung eines Produktes, aber auch die Abfallverwertung dürfen nicht auf Kosten der Gesundheit von Menschen gehen. Dass dies aber in Tiefenbach der Fall

GREILICH: Arbeitserlaubnis eröffnet Asylbewerbern Chance auf Selbstversorgung und entlastet Staatskasse

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