LandesNachrichtenPortal

Diskussion um Verfassungsschutz / GRÜNE: keine Denkverbote / Verbesserung der Ausbildung ist dringend notwendig

Frank Baranowski23. Juli 2012

von Frank Baranowski23. Juli 201205

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Innenminister Boris Rhein (CDU) auf, die Ergebnisse NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag genau auszuwerten und dann Konsequenzen für die

Hessen

Zusammenlegung von Landtagswahl- und Bundestagswahltermin – GRÜNE: Interessante Idee

Frank Baranowski23. Juli 2012

von Frank Baranowski23. Juli 201204

(LNP) Als eine „interessante Idee, die durchaus Vorteile bringe“, bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Vorschlag der SPD die Wahltermine für den Landtag

Nordrhein-Westfalen

Energiewende: SPD-Wirtschaftsminister stellt sich gegen seinen grünen Kabinettskollegen

Frank Baranowski23. Juli 2012

von Frank Baranowski23. Juli 201206

(LNP) Zu der Forderung von NRW-Wirtschaftsminister Duin, dass zehn Prozent der EEG-Einnahmen in einen Sonderfonds für den Ausbau von Energieeffizienz fließen sollen, erklärt der energiepolitische

Rheinland-Pfalz

Wirtschaftsministerin Lemke besichtigt Lavakeller in Mendig / Terminhinweis

Frank Baranowski23. Juli 2012

von Frank Baranowski23. Juli 201201

(LNP) Wirtschaftsministerin Eveline Lemke macht sich gemeinsam mit dem Leiter des Landesamtes für Geologie und Bergbau, Prof. Harald Ehses, ein Bild über den Fortgang der

Hessen

Nancy Faeser (SPD): Priorität haben die Aufklärung von Fehlern und Verbesserung der parlamentarischen Kontrolle

Frank Baranowski23. Juli 2012

von Frank Baranowski23. Juli 201205

(LNP) Eine Debatte über die Fusion von Landesämtern für Verfassungsschutz hält die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser nicht für hilfreich. „Priorität muss jetzt die

Hessen

GREILICH: Arbeitserlaubnis eröffnet Asylbewerbern Chance auf Selbstversorgung und entlastet Staatskasse

Frank Baranowski23. Juli 2012

von Frank Baranowski23. Juli 201204

(LNP) „Das bestehende Arbeitsverbot für Asylbewerber ist aus ökonomischer und sozialer Perspektive unsinnig, da es die Staatskasse, die Wirtschaft und vor allem die Betroffenen belastet.

Hessen

Sozialer Wohnungsbau in Hessen auf dem Abstellgleis

Frank Baranowski23. Juli 2012

von Frank Baranowski23. Juli 201206

(LNP) Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage betreffend der Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen (Drucksache 18/5747) erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und

Nordrhein-Westfalen

4. Station Naturerbetour: Ein Moor wird wieder Nass / Minister Remmel: Moore sind zugleich Arten- und Klimaschutz

Frank Baranowski23. Juli 2012

von Frank Baranowski23. Juli 201205

(LNP) Das Recker Moor, gelegen direkt an der Grenze zu Niedersachsen im Kreis Steinfurt, ist eines der letzten Moore in NRW. Von ehemals 5000 Hektar

Sachsen

Pellmann: Kürzungen im laufenden Landeshaushalt bewirken steigende Sozialausgaben in kreisfreien Städten

Frank Baranowski23. Juli 2012

von Frank Baranowski23. Juli 201205

(LNP) Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Sozialausgaben der kreisfreien Städte Sachsens 2011“ (Landtags-Drucksache 5/9390) erklärt der Fragesteller und sozialpolitische Sprecher der Fraktion

Mecklenburg-Vorpommern

Backhaus: Rügens Robbenbotschafter sind Vorbilder im Naturschutz

Frank Baranowski23. Juli 2012

von Frank Baranowski23. Juli 201206

(LNP) Es ist 7,20 Meter lang, wiegt 1,2 Tonnen und heißt jetzt „Stubber“: Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz hat heute in

Niedersachsen

Landesregierung unterstützt Paare mit Kinderwunsch

Frank Baranowski23. Juli 2012

von Frank Baranowski23. Juli 201204

(LNP) Sozialministerin Aygül Özkan: „Eine sinnvolle Familien fördernde Maßnahme“. Die Niedersächsische Landesregierung hat beschlossen, sich an dem vom Bund beabsichtigten Programm zur Unterstützung bei ungewollter

Diskussion um Verfassungsschutz / GRÜNE: keine Denkverbote / Verbesserung der Ausbildung ist dringend notwendig

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Backhaus: Rügens Robbenbotschafter sind Vorbilder im Naturschutz

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