LandesNachrichtenPortal

Nacke: Versicherungsstandort Hannover hat von Engagement der Landesregierung profitiert / Opposition vom Skandalisierungseifer gepackt

Frank Baranowski20. Juli 2012

von Frank Baranowski20. Juli 201205

(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, hat den Vorwurf der Opposition, wonach Niedersachsens früherer Ministerpräsident Christian Wulff während seiner Amtszeit die Versicherungswirtschaft

Sachsen

Dr. André Hahn zu PKK-Sondersitzung: Angeblich nicht vorhandener NSU-Bezug ist reine Schutzbehauptung

Frank Baranowski20. Juli 2012

von Frank Baranowski20. Juli 201206

(LNP) Zur heutigen Sondersitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) und zur Presseinformation des Vorsitzenden Prof. Schneider erklärt das Mitglied der PKK, Dr. André Hahn, Vorsitzender der

Bremen

Stadtamt: Durch Waffenabgabe Kontrollgebühr vermeiden

Frank Baranowski20. Juli 2012

von Frank Baranowski20. Juli 201205

(LNP) Mit der Veröffentlichung im Gesetzblatt tritt jetzt die Einführung der Waffenkontrollgebühr in Kraft. Die Gebühr beträgt 139 Euro. Vor den nächsten Kontrollgängen gibt das

Bremen

Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper bietet protestierenden Schülern Gespräch an

Frank Baranowski20. Juli 2012

von Frank Baranowski20. Juli 201204

(LNP) Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper hat den Schulsprecher der Oberschule Findorff, einen Schüler aus dem Vorstand der Gesamtschülervertretung und einen Schüler, der die Senatorin per E-Mail

Saarland

DIE LINKE unterstützt NGG in der Forderung nach Einführung eines Landesmindestlohngesetzes / Kampf gegen prekäre Arbeit muss oberste Priorität haben

Frank Baranowski20. Juli 2012

von Frank Baranowski20. Juli 201203

(LNP) DIE LINKE unterstützt die Initiative der NGG nach Einführung eines Landesmindestlohngesetzes im Saarland. Dies erklärte der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im saarländischen

Sachsen

21. Juli: Nationaler Gedenktag für verstorbene DrogengebraucherInnen / Für ein neues Verständnis im Umgang mit Drogen

Frank Baranowski20. Juli 2012

von Frank Baranowski20. Juli 201204

(LNP) Anlässlich des bundesweiten Gedenktages für verstorbene DrogengebraucherInnen finden auch in diesem Jahr am 21. Juli deutschlandweit Aktionen statt. Vielerorts finden Mahnwachen, Demonstrationen oder kirchliche

Saarland

Militärischer Fluglärm: Bundesverteidigungsministerium entzieht sich Verantwortung

Frank Baranowski20. Juli 201213. Juli 2018

von Frank Baranowski20. Juli 201213. Juli 201805

(lnp) Militärischer Fluglärm: Bundesverteidigungsministerium entzieht sich der Verantwortung für die Saarländerinnen und Saarländer. DIE LINKE geht im Kampf gegen den militärischen Fluglärm im Saarland einen

Sachsen

Biesok: Monika Harms hervorragend für Kommission zur Überprüfung des Verfassungsschutzes geeignet

Frank Baranowski20. Juli 2012

von Frank Baranowski20. Juli 201206

(LNP) Sachsens Innenminister, Markus Ulbig (CDU), hat eine unabhängige Kommission zur Überprüfung der Arbeitsabläufe und Strukturen beim Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) berufen. Dazu und zur

Sachsen

Entscheidung gegen TLG FAIRWOHNEN geht zu Lasten der Mieterinnen und Mieter

Frank Baranowski20. Juli 2012

von Frank Baranowski20. Juli 2012011

(LNP) „Die Entscheidung gegen die TLG FAIRWOHNEN macht deutlich, dass die Interessen der Mieterinnen und Mieter beim Bundesfinanzministerium keine Rolle spielen“, so Michael Leutert, Sprecher

Bundes-Meldungen

Antrittsbesuch des neuen Präsidenten der französischen Nationalversammlung

Frank Baranowski20. Juli 201213. Juli 2018

von Frank Baranowski20. Juli 201213. Juli 201803

(lnp) Antrittsbesuch des neuen Präsidenten der französischen Nationalversammlung. Lammert: Ohne deutsch-französische Kooperation gibt es keinen Fortschritt in Europa. Bundestagspräsident Norbert Lammert und sein französischer Amtskollege Claude Bartolone

Niedersachsen

Miesner: Mit Power-to-Gas-Technologie Energie langfristig speichern

Frank Baranowski20. Juli 2012

von Frank Baranowski20. Juli 201203

(LNP) Der „Power-to-Gas“-Technologie kommt dem energiepolitischen Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Axel Miesner, zufolge eine Schlüsselfunktion bei der langfristigen Speicherung von Energie zu. Während der ersten

Nacke: Versicherungsstandort Hannover hat von Engagement der Landesregierung profitiert / Opposition vom Skandalisierungseifer gepackt

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