LandesNachrichtenPortal

Trägt Bouffier Verantwortung für die Behinderung der Ermittlungen zum Neonazi-Mord in Kassel?

Frank Baranowski5. Juli 2012

von Frank Baranowski5. Juli 201206

(LNP) „Wenn Volker Bouffier persönlich für die Behinderung der Ermittlungen zur Ermordung von Halit Yozgat durch die Zwickauer Neonazi-Terroristen 2006 in Kassel verantwortlich ist, muss

Hessen

Mehr Steuerautonomie zugunsten der Bundesländer und vollständige Einhaltung der Kriterien zur Finanzmarkttransaktionssteuer

Frank Baranowski5. Juli 2012

von Frank Baranowski5. Juli 201205

(LNP) „Das derzeitige System des Länderfinanzausgleichs hat keine Zukunft, da es weder solidarisch noch gerecht ist. Daher setzen wir als Liberale in Hessen uns für

Sachsen

Gebhardt: LINKE Sachsen bereitet sich auf Volksentscheid über Schuldenverbot vor / Votum zu unsozialer CDU/FDP-Politik

Frank Baranowski4. Juli 2012

von Frank Baranowski4. Juli 201203

(LNP) Auf seiner Klausurtagung am Wochenende beriet der Landesvorstand der sächsischen LNKEN mit Blick auf die Wahljahre 2013/2014 die Planung des nächsten halben Jahres. Dazu

Brandenburg

Gregor Beyer: „Ministerin Tack verwechselt Krankenkassen offenbar mit Sparkassen“

Frank Baranowski4. Juli 2012

von Frank Baranowski4. Juli 201206

(LNP) „Die Milliardenüberschüsse der Krankenkassen müssen den 70 Millionen Versicherten zugutekommen“, so der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Gregor Beyer zu jüngsten Äußerungen von Brandenburgs Gesundheitsministerin

Baden-Württemberg

Öffentlicher Personennahverkehr soll von einer besseren Busförderung profitieren

Frank Baranowski4. Juli 2012

von Frank Baranowski4. Juli 201203

(LNP) Die Landesregierung soll sicherstellen, dass sich die Busförderung auf eine Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs auswirkt. Einem entsprechenden Änderungsantrag der Fraktionen Grüne und SPD hat

Baden-Württemberg

ACTA war der falsche Weg

Frank Baranowski4. Juli 2012

von Frank Baranowski4. Juli 201203

(LNP) „Wir Grüne feiern heute gemeinsam mit allen, die für Informationsfreiheit und Transparenz im Internet kämpfen. Ich freue mich, dass die zahlreichen Demonstrationen und Proteste

Baden-Württemberg

ESM / Fiskalpakt: Wer hat im Bundestag wie abgestimmt

Frank Baranowski4. Juli 2012

von Frank Baranowski4. Juli 201205

(LNP) So haben baden-württembergische Abgeordnete bei beim Fiskalpakt und ESM abgestimmt: Die Fraktion DIE LINKE hat als einzige geschlossen gegen den Fiskalpakt und den ESM

Baden-Württemberg

SPD: CDU- Vorstoß zur Abschaffung des Elterngeldes ist „gesellschaftspolitische Rolle rückwärts“

Frank Baranowski4. Juli 2012

von Frank Baranowski4. Juli 201204

(LNP) Generalsekretärin Katja Mast: „Herr Strobl kann seine nette Frauenkampagne glatt wieder einpacken!“ „Heute hat die CDU in Baden- Württemberg, was Familienpolitik angeht, mal wieder ihr

Baden-Württemberg

Strobl: „Konsequent geht Grün-Rot den Irrweg einer verfehlten Haushaltspolitik weiter“

Frank Baranowski4. Juli 2012

von Frank Baranowski4. Juli 201203

(LNP) Zu aktuellen haushaltspolitischen Äußerungen von Finanzminister Nils Schmid erklärt der Landesvorsitzende der CDU-Baden-Württemberg, Thomas Strobl: „Konsequent geht die grün-rote Landesregierung ihren Irrweg einer verfehlten

Schleswig-Holstein

Grüne rufen auf zur Demonstration

Frank Baranowski4. Juli 2012

von Frank Baranowski4. Juli 201204

(LNP) Zur Demonstration “Streikende und das Streikrecht verteidigen“ gegen die Kündigung von Damp-MitarbeiterInnen in Kiel sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Marlene Löhr: Das

Schleswig-Holstein

Massenkündigungen durch die Helios AG sind rechtswidrig und unsozial

Frank Baranowski4. Juli 2012

von Frank Baranowski4. Juli 201203

(LNP) „Mit den rechtswidrigen Kündigungen versucht die Helios AG, die um ihr gutes Recht kämpfenden Beschäftigten ihrer Konzerntöchter gegeneinander auszuspielen. Ein derartig dreister Eingriff in

Trägt Bouffier Verantwortung für die Behinderung der Ermittlungen zum Neonazi-Mord in Kassel?

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