(LNP) Im Reigen der täglichen politischen Nachrichten und der gerade erfolgten Innenminister-Konferenz der 16 Bundesländer, will PFDE „Die Neuen“ etwas Erd- und Heimatkunde betreiben und fällt damit sicher aus dem Rahmen der täglichen Meldungen.
Ist unser Föderalismus noch zeitgemäß, nur weil das im Grundgesetz so festgelegt ist ? Wir antworten mit einem klaren „Nein“.
Deutschland ist in der Ost – West Ausdehnung 630 km breit und in der Nord-Süd Richtung 900 km lang. Das entspricht einer Fläche, die etwa halb so groß ist wie Texas. Auf diesem Areal finanziert der deutsche Steuerzahler 16 Landesregierungen mit 16 Innenministern, 16 Kultusministern u.s.w. Ist das wirklich noch sinnvoll, nur weil sich die Bundesländer historisch aus alten Herzogtümern, Grafschaften und Ähnlichem entwickelt haben. – 16 Schulsysteme, 16 Verfassungsschutz-Ämter u.s.w. Das alles kostet Milliarden und bremst uns.
Nach Frankreich, Spanien, Schweden, der Ukraine und dem europ. Teil von Russland, belegen wir in Europa Platz 6. Weltweit sind wir auf Platz 62, hinter Japan (61) und vor der Rep.Kongo (63).
PFDE „Die Neuen“ plädieren für Bundeskompetenzen bei Schule, Beruf und Sicherheit und für STARKE KOMMUNEN mit eigenem Haushalt, um die Probleme vor Ort zu lösen.
Innerhalb der EU sind wir ein föderaler Staat, einer von derzeit 27. Wir sind für wirtschaftliche Selbstverantwortung bei gemeinsamer Außen- und Sicherheitspolitik. Die EU und irgendwann die Vereinigten Staaten von Europa müssen zusammenwachsen. Das darf nicht über’s Knie gebrochen werden.
Karl Jobig
Industriekaufmann, ehem. TV-Schaffender, Mitgründer PFDE
Politik für Deutschland in Europa – „Die Neuen“
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