(LNP) Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland hat in seiner heutigen Vorstandssitzung den organisatorischen Rahmen für die Ausgestaltung des Parteitags in Neumarkt beschlossen und sich für einen dreitägigen Parteitag entschieden. Dieser wird vom 10. bis 12. Mai in Neumarkt/Oberpfalz stattfinden. Am Samstag und Sonntag werden die PIRATEN ihr Programm für die Bundestagswahl im September fertig stellen. Der Freitag wird für die Nachwahl der im vergangenen Jahr vakant gewordenen Vorstandsämter genutzt.
Der Parteitag soll weiterhin dafür genutzt werden, über die Einrichtung einer ständigen Mitgliederversammlung zu diskutieren. Über eine ständige Mitgliederversammlung könnten Mitglieder der Partei kontinuierlich online Parteipositionen beschließen. Zur Vorbereitung der damit verbundenen organisatorischen und politischen Fragen finden sich Piraten bereits am kommenden Wochenende in Rostock zur „SMVCon“-Konferenz zusammen. Auf dieser werden als Vertreter des Bundesvorstands auch der Politische Geschäftsführer Johannes Ponader sowie der Beisitzer Klaus Peukert teilnehmen.
Johannes Ponader wies in der Sitzung darauf hin, dass er die Nachwahlen am Freitag in Neumarkt dazu nutzen wird, sein Amt an eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger zu übergeben.
„Ich habe in den letzten Wochen mehrfach gefordert, den Bundesvorstand vor der Sommerpause neu zusammenzustellen. Hierzu stehe ich. Da die nun beschlossene Planung nur die Nachwahl einzelner Ämter zulässt, werde ich meine Forderung persönlich umsetzen und mein Amt in Neumarkt zu einer Nachwahl zur Verfügung stellen“, erklärte Ponader in der Sitzung.
Ponader hat zudem angekündigt, seine Entscheidung in Kürze in seinem privaten Blog ausführlicher zu erläutern.
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