(LNP) Der Arbeitskreis »Asyl und Flucht« in der Piratenpartei Hessen wird Asylsuchenden die Möglichkeit geben, sich weiterzubilden, sich über ihre Rechte zu informieren oder Kontakt zu Freunden und Bekannten zu halten. Hierfür werden erstmalig auf dem am 5. und 6. Oktober in Frankenberg (Eder) stattfindenden Landesparteitag der PIRATEN Hardware-Spenden gesammelt. Diese werden dann überprüft, instandgesetzt und anschließend an Asylunterkünfte übergeben.
»Zurzeit haben Flüchtlinge in Deutschland keinen rechtlichen Anspruch auf eine juristische Vertretung, einen Internetanschluss oder einen Computer«, erklärt Kevin Culina, Koordinator des Arbeitskreises, die Motivation hinter der Sammelaktion. »Als ob die Residenzpflicht nicht genug wäre – ohne Zugang zu modernen Kommunikationswegen sind Asylsuchende faktisch von der Außenwelt isoliert. Den Kontakt zu im Herkunftsland verblieben Freunden und Bekannten aufrechtzuerhalten wird ihnen genauso unmöglich gemacht wie das Informieren über die eigene rechtliche Situation.«
Die Piratenpartei Hessen setzt sich für eine grundlegende Reform der Asylgesetzgebung ein und fordert ein Umdenken hin zu einer offeneren und freiheitlicheren Asylrechtsregelung. Diese muss ohne Repressalien und Einschränkungen der persönlichen Freiheit und Selbstbestimmung der Asylsuchenden auskommen. Neben der Abschaffung der Residenzpflicht und des Lagerzwangs engagieren sich die PIRATEN für eine einfachere und umfassendere Bleiberechtsregelung.
Christian Hufgard
Pressesprecher Piratenpartei Hessen
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