(LNP) Die PIRATEN Stormarn werden zur Kommunalwahl am 26. Mai nicht antreten. Dieser Entschluss wurde nach ausgiebiger Diskussion in den letzten Wochen getroffen.
„Aufgrund des für kleine Parteien sehr ungünstigen Wahlsystems, sind wir nicht in der Lage hier im Kreis anzutreten“, erklärt Arne Wulf, Stormarner Pirat und Beisitzer im Landesvorstand der Piratenpartei Schleswig-Holstein. Das Kommunalwahlrecht sieht statt einer Erst- und einer Zweitstimme nur eine Erststimme vor. Daraus folgt, dass man in Wahlkreisen, für die man keinen Direktkandidaten stellen kann, nicht gewählt werden kann. Allein für eine erfolgreiche Teilnahme an der Kreistagswahl wäre es daher notwendig, 25 Wahlkreise mit Kandidaten zu besetzen. Da die Anzahl der Wahlkreise in den größeren Gemeinden (z.B. 14 Wahlkreise in Bad Oldesloe) ebenso unsere dortige Mitgliederzahl übersteigt, müssen wir bedauerlicherweise ebenfalls auf das Antreten in den Kommunen verzichten.
„Wir werden uns mit diversen Aktionen in die Kreispolitik einbringen und uns für den Einzug von mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung stark machen, damit wieder Politik MIT den Bürgern gemacht wird, statt über deren Köpfe hinweg.“, so Wulf. Wir fordern jeden interessierten Bürger auf, mitzumachen.
Ansprechpartner der PIRATENPARTEI in Stormarn
Arne Wulf
Heckkaten 24
23619 Badendorf
arne.wulf@piratenpartei-sh.de
Web-Tipp der Redaktion: http://tagung-hamburg.pregas.eu/