(LNP) Am diesjährigen internationalen Tag gegen Rassismus, dem 21.03.2013, finden in Erfurt, mit Augenmerk auf Aktionen gegen die Residenzpflicht, Lagerzwang und Sachleistungsprinzip, zwei Demonstrationen statt.
Die PIRATEN Thüringen treten für die Abschaffung der Residenzpflicht in allen Bundesländern, die Unterbringung asylsuchender Menschen in angemessenen Wohnungen sowie für eine finanzielle Unterstützung ein, die den menschlichen Grundbedürfnissen gerecht wird.
Bereits letztes Jahr wurde von Asylbewerbern darauf aufmerksam gemacht, unter welchen Umständen sie in Deutschland leben müssen. Ein Marsch von Würzburg nach Berlin, der auch Erfurt passierte, sollte die Absurdität der Residenzpflicht zeigen. Bei einer Demonstration vor dem Thüringer Landtag kam es hierbei zu rassistischen Übergriffen auf die friedlich demonstrierenden Marschteilnehmer und deren Unterstützer.
»Die Residenzpflicht ist innerhalb der EU einmalig und muss vom Bund abgeschafft werden«, so der Listenkandidat Klaus Sommerfeld.
Er führt weiter aus: »Asylbewerberleistungsgesetz und Residenzpflicht sind nicht reformierbar, sondern müssen abgeschafft werden – die Menschenwürde ist nicht verhandelbar.«
Daher sind diejenigen, die ihre Solidarität mit den Flüchtlingen zeigen wollen, dazu eingeladen, sich an den zwei Aktionen zu Beteiligen. Setzt damit ein Zeichen gegen rassistische und diskriminierende Gesetze!
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