(LNP) Die Piratenpartei Frankfurt beteiligt sich an den Protesten gegen die GEMA-Tarifreform und unterstützt die Demonstration der Clubs am 6. September, die um 18 Uhr an der Hauptwache startet. Geplant sind bundesweit weitere Großdemonstrationen in vielen deutschen Städten, u. a. Berlin, München, Nürnberg, Dortmund, Dresden, Erfurt und Stuttgart.
Die Tarifreform der GEMA soll zum 1. April 2013 in Kraft treten. Sie sieht statt der bisher elf nur noch zwei Tarife vor – abhängig davon, ob die Musik live oder von einem Tonträger gespielt wird. Verlangt wird der Einheitspreis von zehn Prozent der Eintrittsgelder. Viele Diskotheken, Musikkneipen, Stadtfeste, Tanzschulen, Vereine und traditionelle Feste werden aufgrund der steigenden finanziellen Belastungen vor dem Ruin stehen.
»Die GEMA greift mit dieser Tarifreform nicht nur die Frankfurter Clubszene an. Die Tariferhöhungen, im Schnitt von 400 bis 600 Prozent, bedeuten für viele Clubs das Aus. Der Verlust der kulturellen Vielfalt und auch der Arbeitsplätze ist weder für die Stadt noch für die Clubgänger hinnehmbar,«, kritisiert Stefan Schimanowski.
»Reformen soll die GEMA vor allem intern durchführen. Solange durch die verfilzten Strukturen und fehlende Transparenz der Großteil der Einnahmen in den Töpfen von Musikverlagen und privilegierten Mitgliedern landet, ist die GEMA als Gesprächspartner nicht ernstzunehmen «, soSchimanowski weiter.
Die Piratenpartei hatte bereits in der Vergangenheit in Gesprächen mit der GEMA auf die Missstände der Tarifreform, die fehlende Verteilungsgerechtigkeit und die mangelnde Anpassung an die Gegebenheiten der digitalen Märkte hingewiesen. Bereits im Juli unterstützte die Piratenpartei aktiv eine Demonstration gegen die Reformen, die gleichzeitig mit der von der Öffentlichkeit abgeschirmten Mitgliederversammlung der Verwertungsgesellschaft in Berlin stattfand.
Thorsten Wirth
Pressesprecher des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Piratenpartei
Deutschland
Autor: [Stefan Schimanowski]