(LNP) Die Zukunftsoffensive Bildung, die größte Investition der Rot-Grünen Regierungskoalition, ist kein Kostenfaktor, sondern Politik für die Zukunft Niedersachsens: Das betont Claus Peter Poppe, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zum Bericht des Landesrechnungshofs, der am Mittwoch veröffentlicht worden ist. „Bis zum Ende dieser Legislatur wird für die Zukunftsoffensive Bildung eine Milliarde Euro aufgewendet. Das sollte uns gute und bessere Bildung für alle Menschen in Niedersachsen wert sein.“
„Der Landesrechnungshof hat den Haushalt und die Zahlen für das Jahr 2012 geprüft und die Ergebnisse jetzt veröffentlicht“, macht Poppe deutlich. Wenn steigende Personalkosten moniert werden, ist das kein Verschulden der heutigen Regierungskoalition und der Landesregierung. 2012 haben wir – das ist bekannt – noch nicht regiert“, sagt Poppe.
Der SPD-Bildungsexperte betont: „Wir haben keine überzähligen Lehrkräfte in Niedersachsen. Die Koalition stattet Ganztagsschulen besser aus, von denen die meisten zu Regierungszeiten von CDU/FDP nur inhaltsleere Hüllen waren. Wir kehren zum Abitur nach dreizehn Schuljahren zurück, wir investierten in die frühkindliche Bildung. Das sind die Zukunftsaufgaben, die wir gemeinsam bewältigen. Dafür brauchen wir das Geld.“
Wer im Bildungsbereich spare, Personalkosten und auch Projektmittel, der versündige sich an der Zukunft der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Niedersachsen. „Für die Zukunftsoffensive Bildung ist jeder Cent gut angelegt. Diese Investition wird reiche Zinsen bringen, denn wir verbessern die frühkindliche Bildung, investieren in Ganztagsschulen, ein besseres Abitur und leistungsfähige Hochschulen. Das ist das erklärte politische Ziel der SPD-Landtagsfraktion und der Landesregierung“, macht Claus Peter Poppe klar. „Von diesem Weg gehen wir nicht ab.“
Frank Jungbluth
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