(LNP) Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit der Erarbeitung des Klimaschutzplans den umfangreichsten Beteiligungs- und Dialogprozess in der deutschen Klima- und Energiepolitik gestartet. Der Klimaschutzplan ist das zentrale Instrument zur Erreichung der NRW-Klimaschutzziele. Er wird in einem umfassenden Beteiligungsprozess mit allen gesellschaftlichen Akteursgruppen erarbeitet. Zentrale Gremien des Beteiligungsprozesses sind ein Koordinierungskreis und sechs Arbeitsgruppen, die zwischen Ende August und Anfang September nun erstmals getagt haben.
Die Zusammensetzung der Arbeitsgruppen und des Koordinierungskreises sowie Ergebnisprotokolle und Tagesordnungen der Sitzungen sind jetzt online unter http://www.klimaschutz.nrw.de/klimaschutzplan-im-dialog/dokumente-und-ergebnisse/ abrufbar und werden nach jeder Sitzung aktualisiert.
„Transparenz ist für uns keine Leerformel“, sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel. „Jede und jeder soll die Möglichkeit haben, die Erarbeitung des Klimaschutzplans nachzuvollziehen und am Prozess teilhaben zu können.“
Mit dem breit angelegten Dialog- und Beteiligungsverfahren leiste man Pionierarbeit: Alle wichtigen Interessengruppen sind am Prozess beteiligt. Remmel: „Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit und bin gespannt auf die Ergebnisse. Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, die wir nur gemeinsam meistern können.“
Im Februar 2012 fand bereits die Auftaktveranstaltung zum Klimaschutzplan in Düsseldorf statt, durch die Neuwahlen im Mai wurde der Prozess unterbrochen. Die sechs Arbeitsgruppen beraten jetzt über Strategien und Maßnahmen, mit denen die ambitionierten Klimaschutzziele Nordrhein-Westfalens realisiert werden können: Bis 2020 sollen die Treibhausgasemissionen um mindestens 25 Prozent, bis zum Jahr 2050 um mindestens 80 Prozent im Vergleich zu 1990 reduziert werden. Darüber hinaus sollen ab Beginn des nächsten Jahres Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels erarbeitet werden. Der gesamte Beteiligungsprozess wird etwa ein Jahr dauern.
Der Klimaschutzplan ist eine „Road-Map“ für die neue Klimaschutz- und Energiepolitik ‚made in NRW’. Der Plan soll in zwei Phasen erarbeitet werden: In der laufenden ersten Phase entwickeln Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung, Kommunen, Unternehmen und Verbänden Vorschläge für Klimaschutzstrategien sowie Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels.
In der zweiten Phase soll der Partizipationsprozess dann in die Breite gehen. Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei im Rahmen spezieller Beteiligungsformate die Möglichkeit zur Rückmeldung und Einbringung Ihrer Interessen.
Hrsg: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt,
Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
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