(LNP) „Hamburg muss seine über viele Jahre hinweg vernachlässigte und marode Verkehrsinfrastruktur sanieren. Statt immer neue Projekte zu erfinden, deren Kosten weder absehbar noch finanzierbar sind, muss das vorhandene Straßennetz jetzt dringend in Ordnung gebracht und die benötigte Steigerung der Leistungsfähigkeit des ÖPNV endlich angegangen werden“, so Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Fraktion in der heutigen Bürgerschaftsdebatte. „Instandgesetzte Straßen und ein leistungsfähiger ÖPNV sind die Voraussetzungen für das Funktionieren und die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt. Nur so können die ökonomischen und ökologischen Ziele in Hamburg erreicht werden. Das haben wir vor der Wahl den Wählerinnen und Wählern versprochen und das werden wir auch jetzt halten.“ Dass dies natürlich Baustellen und damit auch vorübergehende Verkehrseinschränkungen zur Folge habe, sei die logische Konsequenz angesichts des sich seit über einem Jahrzehnt aufgebauten Sanierungsstaus. Hier dürfe aber Ursache und Wirkung nicht vertauscht werden, macht Koeppen deutlich.
„Der Verkehr wandelt sich, immer mehr Menschen nutzen den ÖPNV, das Fahrrad oder gehen zu Fuß. Dem müssen wir Rechnung tragen“, so Koeppen weiter. Wesentliche Schwerpunkte für die nächsten Jahre seien deshalb der Ausbau des Nahverkehrs auf der Schiene mit der S 4 und der U 4, die Verbesserung des gesamten Busnetzes mit schnelleren Verbindungen und höherem Fahrkomfort, der Ausbau von attraktiven und sicheren Radwegeverbindungen. „Wer die punktuellen Maßnahmen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit im Busverkehr schon als erhebliche Belastung und Stauverursacher kritisiert, verschweigt bewusst, dass mit dem nicht zu finanzierenden Milliardenprojekt Stadtbahn nicht nur an einzelnen Stellen in den Straßenraum eingegriffen worden wäre, sondern über die gesamte Länge des Stadtbahnnetzes.“
Koeppen wies zudem darauf hin, dass die aktuellen verkehrspolitischen Maßnahmen den Verkehr nicht nur gerechter verteilen werden, sondern auch ein wichtiger und pragmatischer Beitrag zum Umweltschutz seien: „Bis 2020 werden emissionsfreie Busse Standard in unserer Stadt sein, bereits heute sieht man Wasserstoff- und Hybridbusse durch die Stadt fahren, die einen deutlich höheren Fahrkomfort bieten und sehr leise sind. Die Infrastruktur für E-Mobilie wird weiter ausgebaut, gleiches gilt für die schon heute sehr erfolgreichen Angebote von StadtRad und von Carsharern. Statt auf weitere Überreglementierung und Fahrverbote setzen wir auf wirkungsvolle und unbürokratische Maßnahmen, die kurzfristig Erfolge bringen“, so Koeppen abschließend.
Claas Ricker
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