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Schmitz: Rot-grüne Kulturpolitik ist verheerendes Signal an Kommunen

(LNP) Zur Weigerung der Stadt Bielefeld, Fördermitglied der NRW-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege zu sein, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Ingola Schmitz:

„Die NRW-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege leistet einen großen und wichtigen Beitrag für den Erhalt des reichen kulturellen Erbes in Nordrhein-Westfalen. Viele Kommunen – auch Bielefeld – profitieren davon.

Die Weigerung der Stadt, für einen sehr symbolischen Beitrag – wie viele andere Kommunen auch – Fördermitglied der Stiftung zu sein, ist daher bedauerlich. Sie folgt dabei ganz offensichtlich dem Beispiel der Landesregierung. Die permanenten Kürzungen von Rot-Grün im Kulturbereich ermutigen geradezu, den Rotstift im Zweifel bei der Kultur anzusetzen.

Auf Grund des ohnehin geringen Umfangs der Kulturhaushalte wird dabei zwar kein wirklich zählbarer Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geleistet. Die Landesregierung nimmt sogar neue Schulden auf. Die Kürzungen zeigen jedoch, dass Kulturpolitik für die rot-grüne Landesregierung keine Priorität hat.

Wenngleich Bielefeld eine solche Entscheidung eigenverantwortlich treffen kann und muss, ist sie aus kulturpolitischer Sicht zu bedauern. Ich erwarte von der nordrhein-westfälischen Kulturministerin und stellvertretenden Vorsitzenden des Stiftungsrates der NRW-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege Ute Schäfer, dass sie mit ihrem SPD-Parteifreund, dem Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld, umgehend ein Gespräch über die Arbeit und die Bedeutung der Stiftung führt.“

Wibke Op den Akker
Pressesprecherin
FDP-Landtagsfraktion NRW
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
T:  0211 8842271
F:  0211 8843632
wibke.op-den-akker@landtag.nrw.de
www.fdp-fraktion-nrw.de

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