(LNP) Mit dem Doppelhaushalt 2013/14 wird das Schulobstprogramm der EU in Thüringen auf eine verlässlichere Grundlage gestellt. Das hat die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Beate Meißner, heute in Erfurt erklärt. Durch einen Änderungsantrag zum Haushalt wollen die Koalitionsfraktionen dafür sorgen, dass die vorgesehenen Landesmittel zur Mitfinanzierung des EU-Programms durchgängig in jedem Schuljahr zur Verfügung stehen. „Das Programm trägt inzwischen europaweit dazu bei, die Essgewohnheiten von Kindern und Jugendlichen positiv zu beeinflussen. Wenn es langfristig wirken soll, ist Kontinuität gefragt“, sagte Meißner.
Zur Kofinanzierung des EU-Programms stellt das Land in diesem und im nächsten Jahr jeweils 300 000 Euro zur Verfügung. Probleme ergeben sich daraus, dass Haushalts- und Schuljahre nicht übereinstimmen. „Wir können zwar nicht mehr Geld ausgeben. Durch eine ergänzende Verpflichtungsermächtigung von 450 000 Euro wollen wir jedoch dafür sorgen, dass das Geld dann zur Verfügung steht, wenn es gebraucht wird“, erläutere die jugendpolitische Sprecherin die vorgesehene Änderung. Nur so sei gewährleistet, dass die europäischen Mittel tatsächlich im vollen Umfang abgerufen werden können.
Nach Angaben der Europäischen Kommission profitierten 2010/11 acht Millionen Kinder an 54 000 Schulen in der EU vom Schulobstprogramm. Der positiven Effekte wegen plant die EU, bei der Reform der gemeinsamen Agrarpolitik den Ansatz von 90 Millionen Euro auf 150 Millionen Euro anzuheben. „Ungesunde Essgewohnheiten sind in Thüringen weit verbreitet und die Zahl übergewichtiger Kinder ist seit langem viel zu hoch. Mit allen negativen Folgen, die das für die Betroffenen und zukünftig für die Kosten des Gesundheitssystems hat. Die Kofinanzierung des Schulobstprogramms ist gut angelegtes Geld“, ist Meißner überzeugt.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
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