(LNP) Mit großer Besorgnis nehmen die beiden LINKE-Abgeordneten Katharina König und Sabine Berninger den vom Thüringer Landeskriminalamt vermeldeten exorbitanten Anstieg von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im vergangenen Jahr zur Kenntnis. „Jeder und jede, die vor Krieg, Verfolgung oder wirtschaftlicher Not zu uns flieht, verdient unsere Gastfreundschaft, Solidarität und auch unseren Schutz. Daher müssen die zunehmenden Angriffe auch zu einer verstärkten Aufmerksamkeit seitens der Polizeibehörden führen, etwa durch häufigere Bestreifung der Unterkünfte.“
Neben der Verbesserung der Sicherheit der in Gemeinschaftsunterkünften untergebrachten AsylbewerberInnen, gehe es nicht nur in Zeiten von PEGIDA-Demonstrationen auch um die Erhöhung der Akzeptanz von MigrantInnen im Alltag. Eine gelungene Integration und Einbeziehung in das kulturelle und gesellschaftliche Leben in den Kommunen sei der beste Schutz vor Anfeindung und Ausgrenzung. Hierzu werde auch die von der rot-rot-grünen Koalition angestrebte dezentrale Unterbringung von AsylbewerberInnen einen wichtigen Beitrag leisten.
In diesem Zusammenhang begrüßt Sabine Berninger die von Minister Lauinger angekündigte Förderung von Investitionen in die Wohnungsunterbringung als „nächsten Schritt hin zu einer humanitären und integrativen Thüringer Flüchtlingspolitik. Menschen, die nicht mehr am Stadtrand zusammengepfercht in überfüllten und teils arg sanierungsbedürftigen Unterkünften, sondern in menschenwürdiger Weise in Wohnungen untergebracht sind, bieten rassistischen Gewalttätern auch keine Zielscheibe mehr.“
Katharina König macht zudem auf den örtlichen Zusammenhang von Übergriffen und lokalen Neonazi-Strukturen aufmerksam. „In Greiz hetzte ein rassistisches Bündnis um den Neonazi David Köckert monatelang gegen die Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtteil Pohlitz. Die drei Übergriffe auf das dortige Asylbewerberheim sind die direkte Folge.“ Auch in Saalfeld oder im Weimarer Land sowie im Umfeld von Suhl gebe es aktive Neonazigruppierungen und deren rassistische Aktionen.
„Solche Angriffe auf Asylbewerber, MigrantInnen und Andersdenkende kommen nicht aus dem Nichts, sondern stützen sich auf organisierte Neonazistrukturen, die fortwährend Angst und Hass schüren. Ihnen gilt es, vor Ort konsequent das Handwerk zu legen“, so König.
Diana Glöckner
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