(LNP) „Familienpolitik scheint in der sich anbahnenden großen Koalition wieder zum Gedöns zu verkommen“, kritisiert Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den Verhandlungsstand zwischen SPD, CDU und CSU.
„Noch vor dem zweiten Sondierungstermin und somit vor dem eigentlichen Beginn der Verhandlungen ist die SPD offenbar schon bereit, auf über eine Milliarde Euro zu verzichten, die notwendig wären, um den Kita-Ausbau voranzubringen und Eltern von Gebühren zu entlasten.“
Noch vor einem Monat war auf Großplakaten die Forderung der SPD nach gebührenfreien Kitas statt Betreuungsgeld zu lesen. Aber die Thüringer SPD habe es vorgemacht. „Wer an die Macht will, schluckt auch schon mal familienpolitische Kröten“, sagt Margit Jung. Auch in Thüringen werde das von der SPD viel gescholtene Landeserziehungsgeld immer wieder mit dem Koalitionszwang verteidigt. Natürlich werde das gleiche Geld dann nicht für qualitativ hochwertige Kinderbetreuung ausgegeben. „Damit rückt eine Gebührenfreiheit, die durch den Bund mitfinanziert werden muss, wieder in weite Ferne“, stellt die Familienpolitikerin fest.
Im Grunde bleibe sich die SPD damit aber treu. Obgleich sie immer gerne den Eindruck erwecke, das Betreuungsgeld sei des Teufels, ist es nur dank ihrer Zustimmung in der großen Koalition ins Leben gerufen worden. Schon 2008 stimmte die SPD einem neuen Absatz im SGB VIII zu, mit dem ab 2013 eine monatliche Zahlung „für diejenigen Eltern, die ihre Kinder von ein bis drei Jahren nicht in Einrichtungen betreuen lassen wollen oder können“, vereinbart wurde. „Die Verhandlungsmasse Betreuungsgeld beweist einmal mehr die Oberflächlichkeit der bildungs- und familienpolitischen Forderungen dieser Partei“, stellt Margit Jung fest. „Wer Kitas ausbauen und kostenfrei zugänglich machen will, darf nicht ohne Not auf über eine Milliarde Euro verzichten.“
Pressesprecherin
Diana Glöckner
Tel.: 0361 – 377 2293
Fax: 0361 – 3772321
gloeckner@die-linke-thl.de