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Soziales, Gesundheit und Gleichstellung – neuer Name Sozialministerium

von Frank Baranowski
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Referatsgruppe „Frauen und Gleichstellung“ wird Abteilung

(lnp) Der Name des niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration wird verkürzt, um ihn einprägsamer und prägnanter zu machen. Die Behörde wird künftig Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung heißen. Gleichzeitig wird die bisherige Referatsgruppe „Frauen und Gleichstellung“ zur Abteilung aufgewertet Das hat die Landesregierung in ihrer Sitzung am (heutigen) Mittwoch entschieden.

Im Juni 2010 hatte die Vorgängerregierung die Frauen-Abteilung in eine Referatsgruppe um­gewandelt. Bei solchen Gruppen gibt es keine eigenständige Abteilungsleitung, die Füh­rungsaufgabe muss von einer Referatsleitung mit erledigt werden. Die neue Abteilung habe mit der Umsetzung des „Rahmenplans geschlechtergerechtes Niedersachsen“ eine sehr wichtige und große Aufgabe zu bewältigen, begründete Sozialministerin Cornelia Rundt. Dazu brauche die Landesregierung eine leistungsfähige geeignete Organisationsstruktur. Im Übrigen werde die aktive Gleichstellungspolitik der Landesregierung einen erheblich höheren Stellenwert einnehmen. Der Landtag habe bereits mit dem Haushalt 2014 durch die stärkere Förderung zahlreicher Frauenprojekte neue Akzente in der Gleichstellungspolitik gesetzt.

Der bisherige Name des Ministeriums sei für viele Menschen zu sperrig gewesen, obwohl  selbst dieser längst nicht alle Zuständigkeiten wie etwa Bauen und Wohnen, Kinder- und Jugendpolitik enthalten habe. Im neuen Namen fänden sich Aufgaben wieder, die in allen Zuständigkeiten des Hauses abteilungsübergreifend bedeutende Zielsetzungen seien: Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, sagte Ministerin Rundt abschließend.

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