(LNP) „Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ist der größte Stressfaktor für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wenn mehr als 40 Prozent der Erwerbstätigen davon überzeugt sind, dass die Belastung am Arbeitsplatz spürbar zunimmt, kann sich die Bundesarbeitsministerin nicht ständig hinter Worthülsen verstecken, denen keine Taten folgen“, erklärt SPD-Generalsekretärin Katja Mast anlässlich des heute vorgestellten „Stressreports“ der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. „Stress entsteht auch durch unsichere Beschäftigungsverhältnisse und dagegen unternimmt die schwarz-gelbe Bundesregierung überhaupt nichts.“
Vielmehr gehe es darum, für gute Arbeit zu sorgen. „Für uns als SPD macht gute Arbeit nicht krank, wird ordentlich entlohnt und gibt Menschen die Möglichkeit sich weiter zu bilden“, so die SPD-Politikerin.
Sie empfiehlt der Bundesarbeitsministerin einen Blick über ihren eigenen Tellerand hinaus. „In Baden-Württemberg haben wir mit Katrin Altpeter eine Arbeitsministerin, die sich um gute Arbeit kümmert. In Baden-Württemberg haben wir mit Nils Schmid einen Finanz- und Wirtschaftsminister, der eine Allianz für Fachkräfte und ein Tariftreuegesetz auf den Weg gebracht hat. Hier könnte der Bund einiges lernen“, so Mast. „Aber immer dann, wenn es Initiativen im Bundesrat für gute Arbeit und gute Wirtschaft aus dem Land gab, wurden diese von Schwarz-Gelb abgelehnt. Auch hierfür trägt die Bundesarbeitsministerin eine Mitverantwortung.“
Mit der Wahl in Niedersachsen hätten sich jetzt die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat geändert – und im Herbst gehe es bei der Bundestagswahl auch um eine Richtungsentscheidung in der Arbeitsmarktpolitik. „Die SPD ist die Partei der Arbeit und wir werden in Regierungsverantwortung im Bund für gute Arbeit und damit weniger Stress sorgen. Unsere Vorschläge für gute Arbeit liegen längst vor. Wer also Stress vermeiden will, sollte sich an unseren Initiativen im Land orientieren und sich nicht in Kampfrhetorik verlieren, ohne Taten folgen zu lassen“, so die Generalsekretärin.
Andreas Reißig
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