(LNP) Eine aktuelle TomTom-Studie zum Thema Stau belegt, dass die Hamburgerinnen und Hamburger oft und lange im Stau stehen. Im aktuellen Stau-Ranking belegt Hamburg bundesweit den zweiten Platz, nur in Stuttgart gibt es noch längere Wartezeiten für Autofahrer. Hauptursache für Staus in unserer Stadt sind nach Ansicht der CDU insbesondere die Auswirkungen schlechter Koordination und Information von und über Baustellen in unserem Straßennetz. Auch die aktuellen Straßensperrungen und Hinweisschilder aufgrund des schlechten Straßenzustandes zeigen, dass vorhandenes Geld aufgrund von Personalmangel im Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) und in den Bezirken nicht ausreichend verbaut wurde und deshalb Straßen gesperrt wurden oder Warnschilder aufgestellt werden mussten. Das ergab eine aktuelle Schriftliche Kleine Anfrage der CDU-Fraktion.
Dazu erklärt Klaus-Peter Hesse, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Jetzt bestätigt sich, was viele Hamburgerinnen und Hamburger schon lange gefühlt haben: Die Stausituation auf Hamburgs Straßen hat sich dramatisch verschlechtert. Die Studie belegt eindrucksvoll das Versagen von Stausenator Horch. Der Senat kann und will keine Staukoordination. Anders ist die Ablehnung der SPD gegen unseren Antrag nicht zu erklären. Verständnis und Akzeptanz finden alle baulichen Maßnahmen auf unseren Straßen nur, wenn frühzeitig und umfassend auf die Art, die Dauer und die Alternativen zur Nutzung des Autos hingewiesen wird.“
Gar kein Verständnis findet die Aussage des Senates bei der CDU, dass Auswirkungen vorhandener Baustellen im Straßennetz, zum Beispiel bei baubedingten Sperrungen von Fahrspuren, auch mit einer höheren personellen Ausstattung der Koordinierungsstelle von Baumaßnahmen auf Haupt- und Bundesstraßen (KOST) nicht verhindert werden können.
Dazu erklärt Klaus-Peter Hesse weiter: „Das ist die Kapitulation vor der Stausituation in Hamburg. Wenn es die KOST nicht kann oder soll, dann muss der Senat für die noch anstehenden und kommenden Baumaßnahmen auf Hamburgs Straßen eine andere Koordinationsstelle schaffen.“
Hintergrund
Die CDU hatte im Januar 2013 in einem Antrag unter anderem gefordert,
· in Verträgen mit Partnern bei Baustellenmaßnahmen hinsichtlich Fristverletzungen empfindliche Vertragsstrafen zu vereinbaren
· zu gewährleisten, dass an den Baustellen Schilder angebracht werden, die das Ende der Maßnahme verkünden
· im Internet transparent Umfang und Dauer der Maßnahmen sowie Alternativstrecken und -möglichkeiten darzustellen
· die Koordinierungsstelle von Baumaßnahmen auf Haupt- und Bundesstraßen (KOST) personell zu verstärken.
Julia Wagner
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