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SPD und Grüne streiten sich auf dem Rücken der Flüchtlinge

von Frank Baranowski
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(LNP) SPD und Grüne sind in Köln über viele Fragen zerstritten, nun auch in der Flüchtlingspolitik. Dazu erklärt der Fraktionssprecher der LINKEN im Kölner Rat, Jörg Detjen:

„Es ist schon makaber, dass sich SPD und Grüne auf dem Rücken der Flüchtlinge öffentlich darüber streiten, wo Flüchtlinge untergebracht werden sollen. Dabei liegen ihnen anscheinend mehr Informationen über Standorte vor als den anderen Parteien. Diese erfahren oftmals erst aus der Presse, wo sich einige der 31 Wohnheime befinden. Wichtig ist, dass die Verwaltung vor allem die Bezirksbürgermeister und die lokalen Akteure frühzeitig einbindet. Nur so können die besonderen Gegebenheiten vor Ort berücksichtigt und Akzeptanz geschaffen werden.“

Jörg Detjen weiter:

„Der runde Tisch für Flüchtlingsfragen hat extra eine relativ kleine Arbeitsgruppe geschaffen, um effizient und kompetent die Arbeit der Verwaltung zu unterstützen. Doch diese Arbeitsgruppe wird von der Verwaltung seit Wochen nicht mehr unterrichtet. So wird die Versorgung der Flüchtlinge in Köln immer schwieriger. Die Verwaltung sollte sich gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen, betroffenen Gremien und lokalen Akteuren abstimmen und beraten. So würde sie eher zum Ziel kommen als mit den Streithähnen von SPD und Grünen.

DIE LINKE tritt weiterhin dafür ein, dass die Flüchtlinge menschenwürdig in kleinen, dezentralen Wohneinheiten untergebracht werden, wie es auch den Kölner Leitlinien entspricht.“

Andrea Kostolnik
Fraktionsmitarbeiterin
DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln
Haus Neuerburg, Gülichplatz 3, 50667 Köln
Postanschrift: Postfach 103 564, 50475 Köln
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