(LNP) Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag (Drucksache: 5/11488) hat sich der Innenausschuss in einer öffentlichen Expertenanhörung mit der Entwicklung und Stärkung der Metropolregion Mitteldeutschland befasst. Dazu erklärt Enrico Stange, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Landesentwicklung und Infrastruktur:
Durch alle Experten wurde unisono begrüßt, dass sich der Sächsische Landtag auf Antrag meiner Fraktion mit dem Thema der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland befasst. Dies sei, so die Sachverständigen, ein wichtiger Beitrag, um die Bedeutung des Kooperationsnetzwerks für die wirtschaftliche, kulturelle, verkehrliche und touristische Entwicklung der länderübergreifenden Region mit den Städten Leipzig, Halle, Chemnitz, Zwickau, Jena, Gera, Dessau-Roßlau und den sie umgebenden Landkreisen zu unterstreichen und zu unterstützen.
Neben den Hindernissen, die aus den Eigeninteressen und Eigenansichten der beteiligten Kommunen entstehen, gibt es auch Hindernisse aufgrund der unterschiedlichen landesrechtlichen Regelungen. Nachdem nun bedauerlicherweise Magdeburg und Dresden aus der Metropolregion ausgetreten sind und Erfurt beschlossen hat, ihr nicht beizutreten, benötige die Metropolregion Mitteldeutschland die Unterstützung aus der Politik auf Landes-, Kreis- und kommunaler Ebene, um mit Schwung vor allem in die Phase der Neuausrichtung der Europäischen Förderperiode ab 2014 zu gehen.
Dringend erforderlich sei, neben der vertieften Kooperation der beteiligten Städte und Landkreise auch die Mitarbeit von Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Vereinigungen der Zivilgesellschaft und der Kommunalvertreter/innen in den Strukturen der Metropolregion zu stärken.
Der durch die Linksfraktion zum Abbau rechtlicher und verwaltungstechnischer Hindernisse bei der vertieften Kooperation über die Ländergrenzen hinweg in die Diskussion getragene Staatsvertrag zwischen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen kann aus der Erfahrung der Metropolregionen Hamburg und Rhein-Neckar als ein sinnvoller Baustein angesehen werden, der als Beitrag der Länder zielführend wäre.
Marcel Braumann
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 5823
Fax: (0351) 496 0384
Mail: Marcel.Braumann@slt.sachsen.de