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19. Oktober 2024
Rheinland-Pfalz

Starke GRÜNE für starke Kommunen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE Rheinland-Pfalz verabschieden Kommunalpolitische Leitlinien mit großer Mehrheit

(LNP) Die rheinland-pfälzischen GRÜNEN haben auf ihrem Landesparteitag in Mainz die Kommunalpolitischen Leitlinien für die Wahlen am 25. Mai 2014 mit überwältigender Zustimmung der Delegierten verabschiedet. Die Landesvorsitzenden, Katharina Binz und Thomas Petry, sehen den Landesverband optimal für die Kommunalwahlen am 25. Mai aufgestellt.

Katharina Binz, Landesvorsitzende der GRÜNEN Rheinland-Pfalz: „Ich freue mich über die große Zustimmung, mit der unsere Delegierten die Kommunalpolitischen Leitlinien verabschiedet haben. Es ist richtig, dass wir mit der Energiewende den Klimaschutz, sowie den Umwelt- und Naturschutz ins Zentrum unseres Wahlkampfs stellen – das können wir GRÜNE besser als alle anderen! Wir zeigen, wie die Energiewende funktioniert und dass Umwelt- und Naturschutz auch wirtschaftlich sinnvoll sind.“

Thomas Petry, Landesvorsitzender der GRÜNEN Rheinland-Pfalz: „Mit den Kommunalpolitischen Leitlinien sind wir optimal für den Wahlkampf aufgestellt. Es freut mich, dass die Beteiligung an der Formulierung der Kommunalpolitischen Leitlinien so groß war. Nun können wir GRÜNE flächendeckend in ganz Rheinland-Pfalz mit einer Stimme für die Energiewende und damit für den Klima-, Umwelt- und Naturschutz kämpfen.“

Neben den Kommunalpolitischen Leitlinien haben sich die Delegierten auch deutlich für eine humanere Flüchtlingspolitik ausgesprochen.

Romeo Franz, Europakandidat der GRÜNEN Rheinland-Pfalz: „Dank der engagierten Arbeit unserer GRÜNEN Integrationsministerin Irene Alt, setzen wir hier in Rheinland-Pfalz bereits die humanste Flüchtlingspolitik in ganz Deutschland um. Dennoch enthält die Gesetzgebung des Bundes viel Ungerechtigkeit. Es freut mich daher, dass sich die rheinland-pfälzischen GRÜNEN mit einem deutlichen Votum für mehr Humanität in der Flüchtlingspolitik ausgesprochen haben. Die Flüchtlingspolitik der GRÜNEN Rheinland-Pfalz dient als Modell für ganz Europa!“

Nils Dettki
Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz
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