(LNP) Zur aktuellen Landespolitik referierte die Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Itzgrund im Gemeindehaus in Itzgrund-Herreth. Biedefeld dankte dem Ortsverein für die Vielzahl an Aktivitäten im abgelaufenen Jahr 2012. „Ich bin stolz auf Euch und auf Eure erfolgreiche Arbeit für die Gemeinde. Der Itzgrund kann sich sehen lassen. Das liegt nicht zuletzt auch an Eurem Bürgermeister“, betonte die Abgeordnete.
Laut Biedefeld ist der Itzgrund eine der finanzschwächsten Kommunen im Landkreis Coburg. „Der Itzgrund verfügt trotzdem über eine freie Finanzspanne von 480.000 Euro. Investieren zu können ohne Kreditaufnahme und Schulden ist eine tolle Leistung, die für eine sehr verantwortungsbewusste Kommunalpolitik spricht“, so Biedefeld.
In ihrem Referat zur Landespolitik machte Biedefeld auf die permanenten Wendemanöver des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer aufmerksam. „Die Aussagen des Ministerpräsidenten haben manchmal nur eine Halbwertszeit von ein paar Stunden. Deshalb nennen wir ihn auch ‚Horst Drehhofer‘“, machte Biedefeld unter dem Beifall der Anwesenden deutlich.
Die SPD habe dieses Mal mit Christian Ude als Spitzenkandidaten die historische Chance auf einen Wechsel im Freistaat. „Christian Ude hat als Oberbürgermeister von München bewiesen, dass er es kann. Er hat die Finanzen der Stadt saniert und München als Wirtschaftsraum Nummer eins in Deutschland etabliert.“
Laut Biedefeld gibt die SPD im Freistaat die Themen vor und die CSU hechelt hinterher. „Früher war Bayern eine Bastion für die Studiengebühren, wir waren schon immer für deren Abschaffung. Dann hat das Volk entschieden und Drehhofer ändert erneut seine Meinung, eben wie ein Fähnchen im Wind.“
„Kämpfen wir für ein gutes Ergebnis am 15. September und eine Steilvorlage für die Bundestagswahl eine Woche später“, zeigte sich Susann Biedefeld entschlossen und kämpferisch.
Weitere Grußworte sprachen Bürgermeister und Bundestagskandidat Norbert Tessmer, SPD-Kreisvorsitzender und Kreisrat Carsten Höllein und Bürgermeister Werner Thomas.
Ingo Lehmann
Büro Susann Biedefeld, MdL
Mitglied des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag
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